Buch, Deutsch, Band 145, 404 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 587 g
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Ein Beitrag zur Abgrenzung von Patent- und Markenrecht
Buch, Deutsch, Band 145, 404 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 587 g
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-7560-0908-4
Verlag: Nomos Verlags GmbH
Die Arbeit untersucht die Schutzgrenzen technischer Lehren im Markenrecht und deren Auswirkungen auf den markenrechtlichen Schutzumfang. Dahingehend erfolgt eine Abgrenzung zum Design-, Urheber- und Lauterkeitsrecht. Ein markenrechtlicher Schutz technischer Lehren birgt insbesondere das Risiko von Kollisionen mit den spezielleren technischen Schutzrechten. Maßgeblich für den Umfang eines Markenschutzes technischer Lehren ist die differenzierte und an den Funktionen der jeweiligen Schutzrechte orientierte Betrachtung des Schutzausschlussgrundes nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Bei der Bestimmung der Markenfähigkeit ist zu differenzieren, ob das Zeichen ausschließlich oder auch – aber nicht in allen wesentlichen Merkmalen – technisch bedingt ist.
