Struth Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung

Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-662-58153-7
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band 278, 487 Seiten, eBook

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Struth, Anna Katharina

Inhaltsverzeichnis

- Einführung - Hassreden und die Freiheit der Meinungsäußerung,- Das sogenannte "Demokratische Dilemma" als Ausgangspunkt,- Die Rechtssprechung zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen.- Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeinrdlicher Äußerungen - Auslegung,-Schlussbetrachtung - Hassreden im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit.