Szilágyi Die Vorausabtretung im Gefüge des deutschen und ungarischen Rechts sowie des DCFR

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8470-0718-0
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band Band 040, 426 Seiten

Reihe: Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung

Bei der Vorausabtretung, die zahlreichen Transaktionstypen des modernen Wirtschaftsverkehrs zugrunde liegt, tritt der Zedent eine Forderung ab, die es als solches noch nicht gibt. Dies führt zu Schwierigkeiten beim Erwerbsvorgang. Diese Arbeit erfasst rechtsvergleichend die Vorausabtretung im Gefüge des deutschen und ungarischen Rechts sowie des europäischen Modellregelwerks DCFR. Nach einer rechtshistorischen Darstellung geht die Arbeit auf den Forderungsbegriff und Grundfragen des Zessionsrechts ein, um sich dann dem Begriff der künftigen Forderung, der rechtsdogmatischen Konstruktion der Vorausabtretung, ihren Erscheinungsformen bzw. ihren Funktionsäquivalenten zu widmen. Außerdem geht es darum, wie sich die Eröffnung des Insolvenzverfahrens und das Betreiben der Einzelzwangsvollstreckung auf die Vorausabtretung auswirken. The assignment of future receivables (claims) operates as a ‘legal vehicle’ in a number of transactions within the modern economy. The assignment of future claims refers to the process by which the assignor assigns a receivable which, as such, does not exist at the time that the assignment is made. The fact that the receivable does not exist leads to difficulties in the process of transfer. This thesis deals with the assignment of future receivables under German and Hungarian law as well as under the Draft Common Frame of Reference (DCFR) from a comparative law perspective. From the outset, this thesis addresses the historical background of the assignment, the concept of a receivable (claim) and conceptual issues of assignment. Following this, the thesis turns to the assignment of future receivables and addresses the concept of future receivables, the doctrinal structure of the transfer of future receivables and the types of transaction implying the assignment of future receivables. In addition, the respectively functional equivalents of these types of transaction under Hungarian law and the DCFR will be discussed. Finally, the thesis addresses the impact of opening insolvency or individual compulsory enforcement proceedings and how this will affect transfer when a future receivable is assigned.

Autoren/Hrsg.

Szilágyi, Ferenc

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Mittel- und Osteuropa, Russland
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Privat- und Vertragsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Schuldrecht Allgemeiner Teil)

Inhaltsverzeichnis

1;Title Page;4
2;Copyright;5
3;Table of Contents;6
4;Body;26
5;Abkürzungsverzeichnis;26
6;Vorwort und Danksagung;30
7;§ 1 Einführung;32
7.1;A. Gesamtgefüge und aktuelle Relevanz der Arbeit;32
7.2;B. Unvollkommenheit eines „koordinierungsrechtlichen” Ansatzes;35
7.3;C. Thema der Arbeit im Kontext rechtsvergleichender Forschung;37
7.4;D. Der Untersuchungsgegenstand;39
7.4.1;I. Das Zessionsrecht als Gesamtgefüge für die Vorausabtretung;40
7.4.2;II. Implikationen des Erwerbsvorganges bei der Vorausabtretung;41
7.5;E. Gang der Untersuchung;45
8;§ 2. Rechtsgeschichtlicher Hintergrund der Zession und Anfänge der Vorauszession;48
8.1;A. Die Forderung als Vermögensgut;48
8.1.1;I. Der römisch-rechtliche Hintergrund und die deutsche Entwicklung;49
8.1.2;II. Der rechtsgeschichtliche Hintergrund im ungarischen Privatrecht;53
8.2;B. Rechtsgeschichtlicher Hintergrund der Vorauszession;58
8.2.1;I. Anfänge der Vorauszession im deutschen Recht;58
8.2.1.1;1. Befürwortende Ansicht;60
8.2.1.2;2. Ablehnende Ansicht;61
8.2.2;II. Anfänge der Vorauszession im ungarischen Privatrecht;63
8.2.2.1;1. Im sog. nichtkodifizierten ungarischen Privatrecht (vor dem Inkrafttreten des alten ZGB);63
8.2.2.2;2. Die Vorauszession unter Geltung des alten ZGB;64
8.2.2.3;3. Antizipierte Abtretung im Kodifikationsprozess des neuen ungZGB;65
9;§ 3. Dichotomie der Vermögensrechte und die Rechtsfigur der Forderung;68
9.1;A. Dichotomie zwischen Sachen- und Schuldrechten;68
9.1.1;I. Die Dichotomie im deutschen Recht;68
9.1.2;II. Dichotomie im ungarischen Recht;72
9.1.3;III. Dichotomie im DCFR;75
9.2;B. Rechtsfigur der Forderung;77
9.2.1;I. Grundsätzliche Unterschiede zwischen Sache und Forderung;77
9.2.2;II. Rechtssubjektseite der Zuordnung: Grundsatz der absoluten Zuordnung auch bei Forderungsrechten;80
9.2.3;III. Konkreter Inhalt der Forderung: Einzelbefugnisse;81
9.2.4;IV. Die Forderung als Vermögensgegenstand ohne vermögenszuordnende Wirkung;82
9.2.5;V. Anspruch – Forderung / igény – követelés / right to performance of an obligation;84
9.2.6;VI. Rechtsnatur der beschränkten dinglichen Rechte an Forderungen;90
9.3;C. Rechtsvergleichende Erkenntnisse;91
10;§ 4. Konstruktion der rechtsgeschäftlichen Forderungsmobilisierung: Die Zession im jeweiligen System;94
10.1;A. Konzeption der Forderungsübertragung;94
10.1.1;I. Die Zession als Rechtsgeschäft stillen Charakters;95
10.1.2;II. Die Trennung zwischen Kausalgeschäft und Verfügungsgeschäft in den Systemen;96
10.1.3;III. Die Zession als Verfügung;97
10.1.4;IV. Dem Zessionar zugewiesene Rechte bei der Abtretung einer Forderung aus einem Vertragsverhältnis;99
10.2;B. Das Zessionsgeschäft in den untersuchten Rechtssystemen;102
10.2.1;I. Wesenszüge des Zessionsgeschäft in den untersuchten Rechtssystemen;102
10.2.1.1;1. Die Zession im System des BGB;102
10.2.1.2;2. Die Zession im System des ungarischen ZGB;119
10.2.1.3;3. Die Zession im System des DCFR;125
10.2.1.4;4. Unzulässigkeit der Sicherungsabtretung bei Verbrauchergeschäften im ungarischen Recht und Umdeutung zum dinglichen Sicherungsrecht im DCFR;133
10.2.2;II. Gemeinsamkeiten bei den Strukturelementen des Zessionsgeschäfts in den untersuchten Rechtssystemen;133
10.2.2.1;1. Rechtsnatur des Abtretungsgeschäftes;133
10.2.2.2;2. Das Bestimmtheitskriterium;135
10.2.2.3;3. Zulässigkeit der Teilzession;141
10.2.2.4;4. Handhabung von gegenteiligen Abtretungen;142
10.2.2.5;5. Gutgläubiger Erwerb einer nicht existierenden Forderung durch den Zessionar;146
10.3;C. Rechtsvergleichende Erkenntnisse;147
10.3.1;I. Die Zession als abstrakte oder kausale Verfügung stillen Charakters;147
10.3.2;II. Rolle der Anzeige;148
10.3.3;III. System des Sukzessionsschutzes;148
10.3.4;IV. Zuordnung des Erlöses bei Leistung des Schuldners an den Zedenten;149
10.3.5;V. Gutgläubiger Erwerb der Forderung;150
11;§ 5. Die Rechtsfigur der künftigen Forderung;152
11.1;A. Die künftige Forderung als Zessionsgegenstand;152
11.1.1;I. Gegenstand der Zession;152
11.1.2;II. Die künftige Forderung als subjektives Recht?;154
11.1.2.1;1. Das subjektive Recht als zentraler Begriff des Privatrechts;154
11.1.2.2;2. Bedeutung der durch die Forderung als subjektives Recht der Person zugewiesenen Rechtsmacht;156
11.1.2.3;3. Die künftige Forderung unter dem Gesichtspunkt der dem Gläubiger zugewiesenen Rechtsmacht;157
11.1.3;III. Abgrenzung der künftigen Forderung von der nicht fälligen Forderung;157
11.2;B. Die Rechtsfigur der künftigen Forderung im jeweiligen System;160
11.2.1;I. Kategorisierung künftiger Forderungen;160
11.2.1.1;1. Ansätze zur Kategorisierung künftiger Forderungen im Schrifttum;160
11.2.1.2;2. Kategorisierung künftiger Forderungen in dieser Arbeit;161
11.2.2;II. Die Rechtsfigur der künftigen Forderung im deutschen Recht;162
11.2.2.1;1. Unechte künftige Forderungen;162
11.2.2.2;2. Echte künftige Forderungen;174
11.2.2.3;3. Weitere Rechtspositionen künftigen Charakters;175
11.2.3;III. Die Rechtsfigur der künftigen Forderung im ungarischen Recht;176
11.2.3.1;1. Künftige Forderungen im neuen ZGB;176
11.2.3.2;2. Unechte künftige Forderungen;177
11.2.3.3;3. Echte künftige Forderungen;181
11.2.4;IV. Die Rechtsfigur der künftigen Forderung im DCFR;182
11.2.4.1;1. Unechte künftige Forderungen;183
11.2.4.2;2. Echte künftige Forderungen nach dem DCFR;183
11.3;C. Rechtsvergleichende Erkenntnisse;184
12;§ 6. Die rechtsdogmatische Konstruktion der Vorauszession;188
12.1;A. Problemaufriss;188
12.1.1;I. Vorfrage: Vorausabtretung oder Abtretung einer künftigen Forderung;188
12.1.2;II. Problempunkte beim Erwerbsmechanismus;190
12.2;B. Gemeinsamer Ansatz bei der Vorauszession im deutschen Recht und im DCFR;190
12.2.1;I. Vorauszession als zeitlich gestreckter, zweigliedriger Erwerbsvorgang;190
12.2.2;II. Spezielles zum Bestimmtheitserfordernis;192
12.2.2.1;1. Bestimmtheitsgebot bei der Vorauszession im deutschen Recht;193
12.2.2.2;2. Bestimmtheitsgebot im DCFR;196
12.2.2.3;3. Vergleich mit dem Bestimmtheitsgebot für die Pfändbarkeit (bzw. Verpfändbarkeit) künftiger Forderungen;197
12.3;C. Erwerbsmechanismus im deutschen Recht und im DCFR;198
12.3.1;I. Die rechtsdogmatische Konstruktion des zeitlich gestreckten zweigliedrigen Erwerbsvorganges;198
12.3.1.1;1. Rechtsnatur der antizipierten Einigung;198
12.3.1.2;2. Vorrangskonflikte;199
12.3.1.3;3. Vergleich mit dem Erwerbsmechanismus bei antizipierter (Sicherungs-)Übereignung;215
12.3.2;II. Erwerbsvorgang bei Vorausabtretung im DCFR;216
12.3.2.1;1. Erwerbsmechanismus bei der Vorauszession im DCFR;216
12.3.2.2;2. Widerrufbarkeit oder Aufhebung des Abtretungsaktes vor Forderungsentstehung;217
12.3.2.3;3. Vorrangskonflikte;218
12.3.3;III. Gegenrechte des Schuldners bei Vorauszession;221
12.3.3.1;1. Aufrechnungsbefugnis im deutschen Recht;221
12.3.3.2;2. Sonstige Gegenrechte des Schuldners nach §§ 404 und 407 BGB bei der Vorauszession;226
12.3.3.3;3. Aufrechnungsbefugnis bei Vorausabtretung im DCFR;227
12.4;D. Die Vorauszession im ungarischen Recht;228
12.4.1;I. Konzept der Abtretung künftiger Forderungen oder Vorausabtretung?;228
12.4.1.1;1. Situation vor Inkrafttreten des neuen ZGB;228
12.4.1.2;2. Situation nach Inkrafttreten des neuen ZGB;229
12.4.2;II. Spezielles zum Bestimmtheitserfordernis;230
12.4.2.1;1. Bestimmtheitserfordernis im Schrifttum und in der Rechtsprechung vor dem Inkrafttreten des neuen ZGB;230
12.4.2.2;2. Das Bestimmtheitskriterium bei künftigen Forderungen im neuen ZGB;232
12.4.3;III. Erwerbskonstruktion der Vorausabtretung;233
12.4.3.1;1. Erwerbskonstruktion vor dem Inkrafttreten des neuen ZGB;233
12.4.3.2;2. Erwerbskonstruktion nach dem neuen ZGB;235
12.4.3.3;3. Vorrangskonflikte;238
12.4.4;IV. Gegenrechte des Schuldners;244
12.4.4.1;1. Unechte künftige Forderungen;244
12.4.4.2;2. De lege ferenda: Echte künftige Forderungen;245
12.4.5;V. Stellungnahme zum Ansatz zur Vorausabtretung im neuen ZGB;246
12.5;E. Rechtsvergleichende Erkenntnisse;246
12.5.1;I. Vorausabtretung oder gegenwärtige Abtretung einer künftigen Forderung;246
12.5.2;II. Bestimmtheitskriterium als zentrale Frage;247
12.5.3;III. Verfügungswirkung und Vorrangskonflikte;247
12.5.4;IV. Verfügungsbefugnis;249
12.5.5;V. Gegenrechte des Schuldners, insbesondere die Aufrechnungsbefugnis;250
12.6;F. Sachenrechtliche Parallelen bei der Konstruktion des Erwerbsvorganges;251
12.6.1;I. Rückwirkungsfiktion und in Verbindung damit Durchgangserwerb bei der Ersitzung;251
12.6.2;II. Sachenrechtliche Parallele zur Kategorisierung unechte-echte künftige Forderung;252
12.6.2.1;1. Verkauf von Holz auf dem Stamm: Parallele zur unechten künftigen Forderung;253
12.6.2.2;2. Veräußerung der Ernte des nächsten Jahres: Parallele zur echten künftigen Forderung;259
13;§ 7. Erscheinungsformen der Vorauszession, Aufeinandertreffen von Erscheinungsformen im deutschen Recht sowie Prioritätsfragen;260
13.1;A. Erscheinungsformen;260
13.1.1;I. Sicherungsvorauszession;261
13.1.1.1;1. Sicherungszession im deutschen Recht;262
13.1.1.2;2. Sicherungszession (Abtretung zu Sicherungszwecken) im ungarischen Recht;275
13.1.1.3;3. Funktionsäquivalente der Sicherungszession im DCFR;293
13.1.2;II. Factoring?Geschäft;304
13.1.2.1;1. Factoring im deutschen Recht;305
13.1.2.2;2. Factoring im System des ungarischen Privatrechts;312
13.1.2.3;3. Das Factoring im System des DCFR;319
13.1.3;III. Verbriefung von Forderungen (Securitisation);320
13.1.3.1;1. Die Geschäftskonstruktion;320
13.1.3.2;2. Verbriefung von Forderungen aus zessionsrechtlicher Sicht;321
13.2;B. Aufeinandertreffen von Erscheinungsformen im deutschen Recht und Prioritätsfragen im ungarischen Recht, sowie im DCFR;322
13.2.1;I. Das Aufeinandertreffen von Erscheinungsformen im deutschen Recht;323
13.2.1.1;1. Kollision zwischen Sicherungsglobalzession und verlängertem Eigentumsvorbehalt bzw. Sicherungszession;323
13.2.1.2;2. Kollision zwischen Factoringglobalzession und verlängertem Eigentumsvorbehalt;329
13.2.1.3;3. Aufeinandertreffen von Factoring und Sicherungsglobalzession;331
13.2.2;II. Konkurrenzfragen im ungarischen Recht;332
13.2.2.1;1. Atypische Kreditsicherheiten bei Nichtverbrauchergeschäften seit dem 1.7.2016 wieder zulässig;332
13.2.2.2;2. Kollision von Sicherungs?(voraus)?zessionen (auch unechtes Factoring);333
13.2.2.3;3. Konkurrenzlagen bei einem zugunsten des Warenkreditgebers an unterschiedlichen Sicherungsgegenständen begründeten Pfandrecht;333
13.2.2.4;4. Konkurrenz zwischen Verpfändung künftiger Forderungen und Vorausabtretung (z.B. echtes Factoring oder Sicherungszession);335
13.2.2.5;5. Konkurrenz zwischen Verpfändung künftiger Forderungen und Sicherungszession;336
13.2.2.6;6. Konkurrenz zwischen Sicherungszession und Abtretung echter künftiger Forderungen unter Vorbehalt ihrer Entstehung;337
13.2.3;III. Konkurrenzfragen im DCFR;337
13.2.3.1;1. Grundsätzlich keine Konkurrenzprobleme bei den Erscheinungsformen der Vorausabtretung im System des DCFR;337
13.2.3.2;2. Übergeordneter Vorrang des Sicherungsrechts des Vorbehaltsverkäufers an der Sache gegenüber anderen Gläubigern;337
13.2.3.3;3. Konkurrenz zwischen Forderungskauf (echtes Factoring) und Sicherungsrechten an der künftigen Forderung;338
13.3;C. Rechtsvergleichende Erkenntnisse;339
13.3.1;I. Erscheinungsformen;339
13.3.1.1;1. Sicherungsvorauszession;339
13.3.1.2;2. Unechtes Factoring als Darlehensgeschäft;342
13.3.2;II. Konkurrenz? bzw. Prioritätsfragen;343
14;§ 8. Vorausabtretung in der Insolvenz und in der Einzelzwangsvollstreckung;346
14.1;A. Die unterschiedliche Bedeutung materiell-rechtlicher und haftungsrechtlicher Zuordnung;346
14.2;B. Der unterschiedliche Zweck von Insolvenzrecht und von Einzelzwangsvollstreckungsrecht;348
14.3;C. Vorausabtretung in der Insolvenz;349
14.3.1;I. Vorausabtretung in der Insolvenz im deutschen Recht;350
14.3.1.1;1. Wirkung der Verfahrenseröffnung auf die Vorausabtretung;350
14.3.1.2;2. Umstrittene Normative Grundlage für die Vorausabtretung in der InsO;351
14.3.1.3;3. Grundsätze der Insolvenzfestigkeit der Vorausabtretung;352
14.3.1.4;4. Auswirkung der Insolvenzeröffnung auf schwebende Geschäfte, insbesondere das Erfüllungswahlrecht;353
14.3.1.5;5. Aufrechnungsbefugnis in der Insolvenz des Zedenten bzw. des Zessionars;356
14.3.1.6;6. Insolvenzrechtliches Anfechtungsrecht;359
14.3.2;II. Vorausabtretung in der Insolvenz im ungarischen Recht;366
14.3.2.1;1. Wirkung der Eröffnung des Konkursverfahrens;366
14.3.2.2;2. Konkursfestigkeit der Vorausabtretung nach dem alten ZGB;367
14.3.2.3;3. Rechtsstellung des Zessionars einer unechten künftigen Forderung;367
14.3.2.4;4. Aufrechnungsbefugnis gegen die vorausabgetretene Forderung;369
14.3.2.5;5. De lege ferenda Auslegung: Abtretung echter künftiger unter Vorbehalt ihrer Entstehung;370
14.3.2.6;6. Konkursrechtliches Anfechtungsrecht;372
14.4;D. Vorausabtretung in der Einzelzwangsvollstreckung im deutschen Recht und im ungarischen Recht;376
14.4.1;I. Vorausabtretung in der Einzelzwangsvollstreckung im deutschen Recht;376
14.4.1.1;1. Grundsätze der Pfändung künftiger Forderungen;376
14.4.1.2;2. Aufrechnung und Gegenrechte des Drittschuldners;378
14.4.1.3;3. Anfechtung einer Vorausabtretung nach dem Anfechtungsgesetz;380
14.4.2;II. Vorausabtretung in der Einzelzwangsvollstreckung im ungarischen Recht;382
14.4.2.1;1. Grundsätze der Beschlagnahme künftiger Forderungen;382
14.4.2.2;2. Aufrechnung und Gegenrechte des Drittschuldners;383
14.4.2.3;3. Relative Unwirksamkeit einer Vorausabtretung gegenüber einem hierdurch benachteiligten Gläubiger;385
14.5;E. Rechtsvergleichende Erkenntnisse;386
14.5.1;I. Vorauszession in der Insolvenz;386
14.5.1.1;1. Auswirkung der Insolvenzeröffnung auf die Vorauszession;386
14.5.1.2;2. Aufrechnungsbefugnis des Schuldners;386
14.5.1.3;3. Auswirkung der Insolvenzeröffnung auf die Vorausabtretung;388
14.5.1.4;4. Insolvenzrechtliches Anfechtungsrecht;388
14.5.2;II. Vorauszession in der Einzelzwangsvollstreckung;389
15;§ 9. Zusammenfassung;390
15.1;A. Abtretungsfähigkeit und Entwicklungsstufe der künftigen Forderung;390
15.2;B. Verwurzelung der Vorauszession im jeweiligen Zessionsrecht;391
15.2.1;I. Übertragungssystem im Sinne des Konzeptes der Vorauszession;391
15.2.2;II. System des Schuldnerschutzes;391
15.3;C. Ausgestaltung der Vorauszession;392
15.3.1;I. Erwerbskonstruktion;392
15.3.1.1;1. Modelle der Erwerbskonstruktion in den untersuchten Rechtssystemen;392
15.3.1.2;2. Würdigung der Erwerbskonstruktionsmodelle;393
15.3.2;II. Interaktion zwischen Erwerbskonstruktion und Insolvenzeröffnung sowie Pfändungsmaßnahme;394
15.3.3;III. Vorrangsfragen;394
15.3.4;IV. Rechtsstellung des Vorauszessionars;396
15.3.4.1;1. Rechtsstellung im Verhältnis zu den Gläubigern des Zedenten;396
15.3.4.2;2. Rechtsstellung im Verhältnis zum Vorauszedenten;396
15.3.5;V. Gegenrechte des Schuldners;397
15.4;D. Erscheinungsformen;398
15.5;E. Vorauszession in der Insolvenz und Einzelzwangsvollstreckung;399
15.5.1;I. Vorauszession in der Insolvenz;399
15.5.1.1;1. Erwerbsvorgang und Insolvenzeröffnung;399
15.5.1.2;2. Gegenrechte des Schuldners;400
15.5.2;II. Vorauszession in der Einzelzwangsvollstreckung;401
16;Literaturverzeichnis;402

Über Autor(innen)

Szilágyi, Ferenc
Dr. Ferenc Szilágyi ist Referent für ungarisches Recht in einem Forschungsprojekt zum Sachenrecht in Europa (Osnabrück). Seit 2011 arbeitet er als Universitätsassistent am Lehrstuhl für Privatrecht und Handelsrecht der Juristischen Fakultät der Katholischen-Pázmány-Péter-Universität in Budapest.