Tayaranian Djeyhuni Vertraulichkeitsschutz bei öffentlich beherrschten Aktiengesellschaften.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58878-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 224, 329 Seiten

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Für Rechtsträger der öffentlichen Hand bestehen eine Vielzahl von Publizitäts- und Transparenzpflichten. Werden Aktiengesellschaften von einer Gebietskörperschaft wie dem Bund, einem Land oder einer Kommune beherrscht, können diese Offenlegungspflichten auch sensible Informationen der Gesellschaft erfassen oder ganz auf diese übergreifen. Der Autor systematisiert die Offenlegungspflichten, die im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle, des Informationsfreiheitsrechts und des Presserechts bestehen, und stellt ihnen aktienrechtliche Kautelen zum Vertraulichkeitsschutz gegenüber. Soweit Offenlegungspflichten mit Vertraulichkeitspflichten kollidieren, wird die vorrangig zu erfüllende Pflicht bestimmt. Die Arbeit entwickelt ein Haftungskonzept, innerhalb dessen die Gesellschaft und private Mitaktionäre von der beteiligten Gebietskörperschaft Ersatz für Schäden verlangen können, die eintreten, weil sensible Informationen wegen einer durchgreifenden Offenlegungspflicht preisgegeben werden müssen.

Autoren/Hrsg.

Tayaranian Djeyhuni, Davud

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Finanzsektor & Finanzdienstleistungen Anlagen & Wertpapiere
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht AG und Aktienrecht, KGaA, SE
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Unternehmensorganisation, Corporate Responsibility Unternehmenskultur, Corporate Governance
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Einleitung – Einführung in die Probleme und Zielsetzung – Grundbegriffe und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung

2. Informationsbedürfnis der Gebietskörperschaft
Ingerenzpflicht der Gebietskörperschaft – Ingerenzpflicht und Aktienrecht

3. Informationszugang der Gebietskörperschaft
Hürden des Informationszugangs – Informationszugang über den Vorstand – Informationszugang über den Aufsichtsrat – Informationsprivileg durch Erweiterung der Abschlussprüfung, § 53 HGrG – Zusammenfassung und Pflichtenkanon der Gebietskörperschaft

4. Gefährdung sensibler Informationen im Rahmen parlamentarischer Kontrolle
Informationsrechte als Instrumente parlamentarischer Kontrolle – Parlamentarisches Informations- und Fragerecht – Berichte der Rechnungshöfe im Rahmen der externen Finanzkontrolle

5. Zugriff Dritter auf sensible Informationen durch Publizitäts- und Transparenzpflichten
Informationsfreiheitsrecht – Presserechtlicher Auskunftsanspruch

6. Haftung der Gebietskörperschaft bei der Offenlegung sensibler Informationen
Erforderlichkeit eines Ausgleichs und Meinungsstand – Typisierung der Offenlegungspflichten – Kompensation bei der Inanspruchnahme der Gebietskörperschaft – Kompensation bei der Inanspruchnahme der Gesellschaft – Grenzen des Haftungskonzepts

7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Fazit

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Davud Tayaranian Djeyhuni studierte Rechtswissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Staatsprüfung war er promotionsbegleitend als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Steuer-, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Zivilverfahrensrecht von Prof. Dr. Michael Stöber tätig. In der Zeit von 2022 bis 2024 absolvierte er das Referendariat bei dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht. Seit 2024 ist er als Rechtsanwalt tätig.

Davud Tayaranian Djeyhuni studied law at the Christian-Albrechts-University of Kiel. After passing the First State Examination in Law, he worked as a research assistant and doctoral candidate at the Chair of Civil Law, German and International Tax, Commercial and Business Law and Civil Procedure Law of Prof. Dr. Michael Stöber. From 2022 to 2024, he completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Schleswig-Holstein. He has been working as a lawyer since 2024.