Der gesellschaftsrechtliche Haftungsdurchgriff in der Volksrepublik China

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19058-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1, 262 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 402 g

Reihe: Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht

Die Arbeit untersucht die hoch umstrittenen Haftungsvoraussetzungen der gesellschaftsrechtlichen Durchgriffshaftung im chinesischen Recht. Unter Verwendung eines methodenpluralistischen Ansatzes werden neben der schwerpunktmäßigen dogmatischen Analyse auch die rechtshistorische Perspektive sowie die forensische Praxis beleuchtet. Nicht zuletzt aufgrund des vom Obersten Volksgericht Anfang November 2019 veröffentlichten justiziellen Konferenzprotokolls sowie der kodifizierten Erweiterung des Anwendungsbereiches des Haftungsdurchgriffes durch die Reform des Kapitalgesellschaftsgesetzes Ende Dezember 2023 ist das Thema von erheblicher praktischer und dogmatischer Bedeutung. Die praktische Relevanz legen auch empirische Studien der vergangenen Dekade nahe, wonach die Volksrepublik China eine im internationalen Vergleich hohe Durchgriffsrate verzeichne. Schließlich soll die Monografie auch durch die Untersuchung der Rechtsstellung des sog. justiziellen Konferenzprotokolls allgemeine Erkenntnisse über die (zivilrechtliche) Rechtsanwendung in der Volksrepublik China hervorbringen.

Autoren/Hrsg.

Thieme, Reiner

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Hintergrund, Fragestellung und Relevanz – Methodik – Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung

2. Grundlagen
Relevante Rechtsquellen und 'Quasi-Rechtsquellen' – Rechtliche Verwirklichung des Trennungsprinzips

3. Stellung der Durchgriffshaftung i. R. d. gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzes
Flexibilisierung des Kapitalschutzsystems – Eingeschränkter Gläubigerschutz i. R. d. Corporate Social Credit Systems – Fehlendes konzernspezifisches (Außen-)Haftungsrecht – Zwischenfazit

4. Entwicklung der Durchgriffshaftung
Justizielle Replik aus 1987 – Bekanntmachung des Staatsrates aus 1990 – Justizielle Replik aus 1994 – Shenzhen-Sonderbestimmungen (1999) – Justizielle Auslegung aus 2001 – Justizielle Auslegung aus 2002 – Umfassendere Durchgriffshaftungskonzepte der Volksgerichte – Kodifikation der Durchgriffshaftung im Oktober 2005 – Konferenzprotokoll (2019) – Zwischenfazit

5. Durchgriffshaftung im kodifizierten Recht
Grundlagen – Grundsatz der Subsidiarität – Tatbestand des § 20 Abs. 3 GesG (2018) – Beweislast – Besonderheiten bei der Einpersonen-GmbH – Zwischenfazit

6. Fallgruppen nach dem Konferenzprotokoll (2019)
Exkurs: Empirische Befunde – Persönlichkeitsvermischung – Exzessive Beherrschung und Kontrolle – Unterkapitalisierung

7. Prozessuale Besonderheiten des Haftungsdurchgriffs
Prozessuales – Anwendbarkeit im Vollstreckungsverfahren – Anwendbarkeit im Insolvenzverfahren

8. Ergebniszusammenfassung und Schlussbetrachtung

Anhang I, Anhang II

Normen-, Entscheidungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Reiner Thieme studierte Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg nach Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bei der Abteilung Kultur und Bildung des Deutschen Generalkonsulats Shanghai. Während eines einjährigen Auslandsstudiums in Peking mit längerem Zwischenaufenthalt in Taipeh vertiefte er seine chinesischen Sprach- und Rechtskenntnisse (Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes und der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung). Nach Abschluss der Ersten juristischen Prüfung 2018 und des Rechtsreferendariats am Landgericht Frankfurt am Main legte er 2020 die Zweite juristische Staatsprüfung ab. Die berufsbegleitende Dissertation schloss er 2023 an der Universität Freiburg ab. Reiner Thieme ist zurzeit als Rechtsanwalt bei CMS Hasche Sigle im Bereich Gesellschaftsrecht/M&A tätig.

Reiner Thieme studied law at the University of Heidelberg following a voluntary year of social service at the Department of Culture and Education of the German Consulate General Shanghai. During his one-year study abroad in Beijing with a longer interim stay in Taipei, he deepened his knowledge of the Chinese language and law (scholarship of the German Academic Scholarship Foundation and the Alfried Krupp von Bohlen und Halbach Foundation). After completing his First Examination in Law in 2018 and his legal clerkship at the Regional Court of Frankfurt am Main, he passed his Second State Examination in Law in 2020. He obtained his doctorate from the University of Freiburg in 2023. Reiner Thieme currently works as lawyer for corporate law/M&A at CMS Hasche Sigle.