Kapitalertragsteuer bei der öffentlichen Hand.

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18530-6
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 175, 278 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 415 g

Reihe: Schriften zum Steuerrecht

Der Staat besteuert sich im wettbewerbsrelevanten Bereich mit Kapitalertragsteuer selbst. Es wird zwischen der unbeschränkten und der beschränkten Steuerpflicht unterschieden, wobei die Anknüpfung und Abgrenzung über den steuerrechtlichen Begriff des Betriebs gewerblicher Art erfolgt. Gestützt wird die Kapitalertragsteuer bei der öffentlichen Hand im Wesentlichen auf das Ziel, Wettbewerbsgleichheit zwischen Privaten und dem erwerbswirtschaftlich tätigen Staat herzustellen.

Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen der Besteuerung sowie damit verbundene Abgrenzungsschwierigkeiten und erörtert verfassungs- und beihilferechtliche Probleme der konkreten Ausgestaltung der Kapitalertragsteuer bei der öffentlichen Hand. Darüber hinaus wird die gesetzgeberische Wertung, die Kapitalertragsteuer bei der öffentlichen Hand sei aus Gründen der Wettbewerbsgleichheit erforderlich, einer kritischen Prüfung unterzogen, deren Ergebnis die Gebotenheit der beschränkten Steuerplicht in Frage stellt.

Autoren/Hrsg.

Thieme, Johanna

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Steuerrecht Einkommensteuer, Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer, Kirchensteuer

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung: These – Gang der Untersuchung
B. Die öffentliche Hand: Unmittelbare Staatsverwaltung – Mittelbare Staatsverwaltung – Sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts
C. Grundsätzliches zur Besteuerung der öffentlichen Hand: Wirtschaftliche Tätigkeit der öffentlichen Hand – Besteuerung der öffentlichen Hand – Zielsetzung der Kapitalertragsteuer bei der öffentlichen Hand
D. Kapitalertragsteuer bei der öffentlichen Hand: Geschichtliche Entwicklung der Kapitalertragsbesteuerung – Unbeschränkte Steuerpflicht gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG i.V.m. § 20 EStG – Beschränkte Steuerpflicht gemäß § 2 Nr. 2 KStG i.V.m. §§ 20 Abs. 1, 43 Abs. 1 EStG
E. Drittrechtsschutz bei fehlerhafter Kapitalertragsbesteuerung: Einfachgesetzliche Konkurrentenklage – Konkrete Normenkontrolle gemäß Art. 100 Abs. 1 S. 1 GG – Verfassungsbeschwerde
F. Kritik und Lösungsansätze auf Grundlage der gesetzgeberischen Wertung: Lenkungsfunktion und -fähigkeit des Steuerrechts – Konkrete Ausgestaltung der Besteuerung
G. Kritik an der gesetzgeberischen Wertung: Wettbewerbsgleichheit – Effizienzsteigerung – Finanzausgleich
H. Fazit
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der Berichte und Verwaltungsschreiben
Verzeichnis der Gesetzesmaterialien
Sachregister

Über Autor(innen)

Johanna Thieme studierte zunächst von 2010 bis 2013 Betriebswirtschaftslehre an der Universität Mannheim und schloss ihr Studium mit einem Bachelor of Science ab. Ihr Studium der Rechtswissenschaften begann sie im Anschluss daran an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Das Erste Staatsexamen legte sie im Frühjahr 2019 ab. Die Anfertigung der Doktorarbeit erfolgte direkt im Anschluss. Seit Januar 2020 ist sie Rechtsreferendarin in Frankfurt am Main.

Johanna Thieme first studied Business Administration at the University of Mannheim from 2010 to 2013 and graduated with a Bachelor of Science. She then began her law studies at the Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn. She passed the First State Examination in spring 2019. Directly afterwards she wrote her doctoral thesis. She has been a legal trainee in Frankfurt am Main since January 2020.