E-Book, Deutsch, Band 299, 160 Seiten
Thüsing / Forst Europäisches Vergaberecht und nationales Sozialversicherungsrecht
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-53450-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
E-Book, Deutsch, Band 299, 160 Seiten
Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht
ISBN: 978-3-428-53450-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Glaubte man bislang zu wissen, dass das deutsche Sozialversicherungsrecht von europäischen Einflüssen weitgehend unberührt sei, unterwirft der EuGH in der Rs. Oymanns (C-300/07) die Auftragsvergabe durch die Sozialversicherungsträger dem europäischen Vergaberecht.
Der Band ordnet die Entscheidung vom 11.6.2009 in den größeren Zusammenhang des europäischen Vergabe- und Kartellrechts ein. Anschließend wird für jedes Buch des SGB untersucht, ob die jeweiligen Sozialversicherungsträger dem europäischen Vergabe- und Kartellrecht unterfallen und ob die in den Büchern des SGB vorgesehenen Verträge als ausschreibungspflichtige öffentliche Aufträge anzusehen sind.
Die Autoren stellen fest, dass sämtliche Sozialversicherungsträger öffentliche Auftraggeber i.S.d. Vergaberechts sind und dass viele Verträge des SGB ausschreibungspflichtig sind. Die Sozialversicherungsträger können dem nur sehr eingeschränkt dadurch entgehen, dass sie zur Leistungserbringung auf eigene Einrichtungen zurückgreifen. Abschließend wird der Bedarf nach einer Änderung des deutschen Sozialversicherungsrechts formuliert.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht
- Rechtswissenschaften Sozialrecht SGB-I und SGB-IV, Allgemeines zur Sozialversicherung
- Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
Weitere Infos & Material
I. Europäisches Recht als Motor eines effizienteren Sozialversicherungsrechts? - II. Rechtlicher Rahmen: Die gesetzlichen Sozialversicherungssysteme in Deutschland - Das Vergaberecht - III. Zu den Anwendungsvoraussetzungen des Vergaberechts: Anwendungsvoraussetzungen der Artt. 101 ff., 107 ff. AEUV (ex-Artt. 81 ff., 87 ff. EG) - Anwendungsvoraussetzungen der RL 2004/18/EG und der §§ 97 ff. GWB - Anwendungsvoraussetzungen sonstigen Vergaberechts - IV. Die Rechtsprechung des EuGH in der Rs. Oymanns - V. Teleologische Reduktion der §§ 97 ff. GWB bei Kollektivverträgen? - VI. Anwendbarkeit auf einzelne Versicherungssparten und deren Leistungen: Krankenversicherung (SGB V) - Rentenversicherung (SGB VI) - Unfallversicherung (SGB VII) - Pflegeversicherung (SGB XI) - Arbeitsförderung (SGB III) - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) - Sozialhilfe (SGB XII) - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) - VII. Rechtslage bei der Leistungserbringung durch eigene Einrichtungen: Gestaltungsmöglichkeiten - Leistungserbringung durch unselbständige Einrichtungen - Leistungserbringung durch selbständige Einrichtungen - VIII. Rechtsfolgen und Anpassungsbedarf des deutschen Rechts: Zur Bindung der Sozialversicherungsträger an das Vergaberecht - Zum Anpassungsbedarf des SGB und sonstiger Vorschriften - Rechtswegfragen - IX. Summa - Literatur- und Sachwortverzeichnis
