Zur Notwendigkeit einer Umsetzung der Vereinbarkeitsrichtlinie 2019-1158 vom 20. Juni 2019 in das geltende Arbeits- und Sozialrecht.

Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18269-5
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 1, 143 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 230 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht

Die im Sommer 2019 erlassene 'Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU' ist von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis zum 2.8.2022 durch Rechts- und Verwaltungsvorschriften in innerstaatliches Recht umzusetzen. Das vorliegende Rechtsgutachten will einen Beitrag dazu leisten, die Vereinbarkeitsrichtlinie in das deutsche Arbeits- und Sozialrecht zu implementieren. Die in der Richtlinie enthaltenen Rechte werden analysiert und mit den gesetzlichen Regelungen des deutschen Arbeits- und Sozialrechts verglichen. Dabei zeigt sich nicht nur, dass die deutsche Rechtslage mit Blick auf den bisher ungeregelten Vaterschaftsurlaub überdacht werden muss. Die Richtlinie fordert eine Ergänzung des deutschen Rechts insbesondere in den Bereichen ein, in denen es den Schutz vor Diskriminierung und Kündigung sowie die Sanktionen zur Sicherstellung der genannten individuellen Rechte bisher nur unzureichend ausgestaltet.

Autoren/Hrsg.

Treichel, Stefan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Antidiskriminierung (AGG), Gleichbehandlung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
B. Überblick und Gang der Untersuchung
C. Entstehungsgeschichte
Die Europäische Säule Sozialer Rechte (ESSR) – Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission – Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Ausschuss der Regionen – Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union
D. Wirkungen der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Familien- und Berufsleben (Art. 33 GrCh) – Gleichheit von Frauen und Männern (Art. 23 GrCh) – Bindung der Mitgliedsstaaten gem. Art. 51 Abs. 1 GrChE. Verfassungsrechtliche Einordnung
F. Zur Notwendigkeit der Umsetzung der Vereinbarkeitsrichtlinie
Vaterschaftsurlaub – Elternurlaub – Urlaub für pflegende Angehörige – Arbeitsfreistellung aufgrund höherer Gewalt – Recht auf Beantragung flexibler Arbeitsregelungen
G. Umsetzungsbedarfe
Literaturverzeichnis
Anhang: RL (EU) 2019/1158
Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Stefan Treichel studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen (1996-2001). Danach war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Institut für Arbeitsrecht (2001-2006). 2007 legte er das Zweite Staatsexamen ab. Es folgten Tätigkeiten als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht (2008-2009) sowie als Klagesachbearbeiter in der Sozialverwaltung (2010-2015). Nach der Promotion (2010) lehrte er nebenberuflich an der Universität Bremen sowie an der Verwaltungsschule Bremen, später dann hauptberuflich an der Verwaltungsakademie Schleswig-Holstein (2015-2016). Seit 2016 ist er Professor für Recht in Sozial- und Gesundheitsberufen an der Hochschule Emden/Leer.

Stefan Treichel studied law at the University of Göttingen (1996-2001). Then he worked there as a research assistant at the Institute of Labor Law (2001-2006). In 2007 he passed the second state examination. This was followed by activities as a lawyer with a focus on labor law (2008-2009) and as an attorney in social administration (2010-2015). After receiving his doctorate (2010), he taught part-time at the University of Bremen and at the School of Administration Bremen and later full-time at the Schleswig-Holstein Administrative Academy (2015-2016). Since 2016 he has been professor of law of the social and health professions at the University of Emden/Leer.