Vogt Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58848-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 47, 247 Seiten

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vereinbarkeit der Compliance-Vorschriften des NetzDG mit den Kommunikationsgrundrechten, insbesondere in Hinblick auf ein mögliches Overblocking durch die sozialen Netzwerke. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern. Im Rahmen der Untersuchung kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass das NetzDG nicht mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die Reform des unionsrechtlichen Rahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr in Form des Digital Services Act.

Autoren/Hrsg.

Vogt, Verena

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Medienwissenschaften Medien & Gesellschaft, Medienwirkungsforschung
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Technische Informatik Computersicherheit Computerkriminalität & Hacking
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Digital Lifestyle Internet, E-Mail, Social Media

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Anlass der Untersuchung – Fragestellung – Gang der Untersuchung

2. Das NetzDG und der unionsrechtliche Regulierungsrahmen
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Der unionsrechtliche Rahmen für die Regulierung sozialer Netzwerke

3. Die Vereinbarkeit des NetzDG mit dem Unionsrecht
Beeinträchtigung der Rechte der Netzwerkmitglieder – Beeinträchtigung der Rechte der Anbieter sozialer Netzwerke – Ergebnis

4. Ausblick und Fazit
Erster Ausblick: Das NetzDG – eine Erfolgsgeschichte? – Zweiter Ausblick: Der Digital Services Act – Fazit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Die Autorin studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und an der Université de Poitiers. Im Anschluss an das erste Staatsexamen war sie Doktorandin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (Prof. Dr. Thomas Hoeren). Seit 2022 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Münster.

The author studied law at the University of Münster and at the Université de Poitiers. Following the first state law examination, she was a doctoral candidate and research assistant at the Institute for Information, Telecommunications and Media Law (Prof. Dr Thomas Hoeren). She has been a trainee lawyer at Münster Regional Court since 2022.