Strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18664-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 696 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 225 mm, Gewicht: 1018 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die heimliche Erfassung grenzüberschreitender und rein ausländischer Telekommunikationsverkehre durch den Bundesnachrichtendienst geriet durch die Enthüllungen Edward Snowdens und den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages in den Fokus. Mittels dieser im Grundsatz vom BVerfG gebilligten 'Ausnahmebefugnis' werden gewichtige Erkenntnisse gewonnen, zugleich jedoch anlasslos grundrechtlich geschützte Daten in enormem Ausmaß gefiltert und analysiert. Die Arbeit beleuchtet den Filtermechanismus vor dem Hintergrund des Fernmeldegeheimnisses und zeigt auf, dass dessen formaler Geheimnisschutz sowohl für die Frage der territorialen Reichweite als auch für die Einordnung informationstechnisch anspruchsvoller Filterkaskaden fruchtbar gemacht werden kann. Zugleich werden die strengen Verhältnismäßigkeitsanforderungen an die strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung im Lichte der Leitentscheidung kritisch gewürdigt und Defizite des zersplitterten einfachen Rechts aufgezeigt.

Autoren/Hrsg.

Vogt, Jannis

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Nachrichtendienste, Geheimdienste

Inhaltsverzeichnis

A. Snowden, der Bundesnachrichtendienst und eine sicherheitsrechtliche Ausnahmebefugnis im Lichte des Verfassungsrechts
B. Der Bundesnachrichtendienst in der deutschen Sicherheitsarchitektur
C. Historie und Bestandsaufnahme der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung
D. Grundsatzurteil zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung – eine erste Annäherung
E. Technische Hintergründe, praktische Umsetzung und Differenzierungsprobleme der technischen Fernmeldeaufklärung: Erkenntnisse der Post-Snowden Ära I
F. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung
G. Menschen- und unionsrechtliche Anforderungen an eine strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung
H. Zusammenfassende Reformimpulse: Perspektivische (Neu-)Regelung der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung
I. Bilanz
Literaturverzeichnis, Sachregister

Über Autor(innen)

Jannis Vogt studierte von 2010 bis Ende 2015 Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Anschließend promovierte er bei Prof. Dr. Fabian Wittreck (Institut für Öffentliches Recht und Politik) und war zeitweise promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Großkanzlei tätig. Die Promotion wurde zudem durch ein Promotionsstipendium der Studienstiftung des Deutschen Volkes gefördert. Seit Anfang 2021 ist er Rechtsreferendar am Landgericht Bochum.

Jannis Vogt is a law graduate from the Westfälische Wilhelms-Universität in Münster (First State Exam 2015). In 2021 he completed his dissertation on foreign telecommunications sur-veillance by the German Federal Intelligence Service and received a Ph.D. from the faculty of Law. During his doctoral studies at the Institute for Public Law and Politics (Professor Fabian Wittreck) he also worked part-time as a research assistant for an international law firm. The Ph.D. was supported by a scholarship from the German Academic Scholarship Foundation. Currently, he is a legal clerk at the Regional Court in Bochum.