Handbuch des sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

Rechtssichere Bearbeitung insbesondere der sog. sonstigen Verwaltungsakte (die eine Handlung, Duldung oder Unterlassung fordern) und deren Vollstreckung nach den §§ 19 ff. SächsVwVG
4. Auflage 2024
ISBN: 978-3-949409-30-1
Verlag: Saxonia Verlag

Buch, Deutsch, 358 Seiten, GB, Format (B × H): 145 mm x 208 mm, Gewicht: 488 g

Das „Handbuch des sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts“ befasst sich vorwiegend mit der Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte nach den §§ 19 ff. SächsVwVG (sog. belastende oder befehlende Verwaltungsakte) und behandelt ausführlich die Zwangsmittel des Zwangsgeldes, der Ersatzvornahme und des unmittelbaren Zwangs.
Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel als Grundlage jedes Verwaltungsvollstreckungsverfahrens werden die verschiedenen Stufen der Verwaltungsvollstreckung ausführlich erörtert. Im Vordergrund steht die Auswertung der Rechtsprechung mit vielen Beispielen, praktischen Mustern und Tenorierungen behördlicher Bescheide.

Anlass der Neuauflage ist das Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsrechts und weiterer verfahrensrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen vom 13. Dezember 2023. Ferner sind die aktuelle Rechtsprechung insbes. des OVG Bautzen sowie die Fachliteratur berücksichtigt worden.

Das Werk ist sowohl an den Praktiker als auch an alle in der Ausbildung befindlichen Personen – Studenten an der Fachhochschule, Studenten der Rechtswissenschaft oder Rechtsreferendare – gerichtet.

Gliederung des Handbuches:

Kapitel A – Einführung
Kapitel B: Grundsätze des Verwaltungsvollstreckungsverfahren
Kapitel C: Der Vollstreckungstitel als „allgemeine Voraussetzung der Vollstreckung“
Kapitel D: Sonderfall der Vollstreckung aus einem Verwaltungsvertrag
Kapitel E: Der Vollstreckungsschuldner
Kapitel F: Die Vollstreckungsbehörde
Kapitel G: Vollstreckungshilfe
Kapitel H: Die unterschiedlichen Maßnahmen in der Verwaltungsvollstreckung und die Einleitung des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens
Kapitel I: Sonderfall des § 24 a SächsVwVG (Fiktion der Abgabe einer Erklärung)
Kapitel J: Die Androhung einer Vollstreckungsmaßnahme
Kapitel K: Die Festsetzung des vorher angedrohten Zwangsgeldes
Kapitel L: Die Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme
Kapitel M: Abschleppen von Kraftfahrzeugen
Kapitel N: Die Vollstreckungshindernisse
Kapitel O: Unbeachtliche Fehler im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren
Kapitel P: Das rechtswidrige Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren
Kapitel Q: Das nichtige Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren
Kapitel R: Rechtsschutz im Verwaltungs- und Verwaltungsvollstreckungsverfahren
Kapitel S: Prüfungsschema der Rechtmäßigkeit eines belastenden Verwaltungsaktes (als Ausgangspunkt einer späteren evtl. Vollstreckung)
Kapitel T: Prüfungs- und Ablaufschema bei einer Vollstreckung sonstiger Verwaltungsakte (im Anschluss an den Grund-Verwaltungsakt)

Anhang: Gesetzestexte

Autoren/Hrsg.

Weber, Klaus

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Sachsen

Über Autor(innen)

Klaus Weber leitete als Regierungsdirektor bei der Landesdirektion Chemnitz das Referat „Verkehrsrecht“.
Er war von 1992 bis 2006 Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare und ist seit über 15 Jahren Lehrbeauftragter an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung in Meißen und bei der Verwaltungsakademie in Chemnitz.
Er veröffentlicht zahlreiche Beiträge in juristischen Zeitschriften zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, Polizeirecht, Europarecht und Verwaltungsvollstreckungsrecht.