Wernthaler Die Korrektur von offenbaren Unrichtigkeiten im digitalisierten Besteuerungsverfahren

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55752-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 142, 315 Seiten

Reihe: Schriften zum Steuerrecht

Das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016 legt den Grundstein für eine vollständig automatisierte Steuerveranlagung. In Zukunft wird es bei einem Großteil der Veranlagungen an einem menschlichen Bearbeiter fehlen. Dieser Paradigmenwechsel führt unweigerlich zu einer Veränderung der Fehlerarten und Fehlerhäufigkeiten im Veranlagungsverfahren. Auch auf die Verlagerung dieser Fehlerrisiken gibt das Modernisierungsgesetz eine Antwort. Mit § 173a AO fand eine neue Korrekturvorschrift Eingang in die Abgabenordnung. Dies gibt Anlass, die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten im Steuerrecht und im allgemeinen Verwaltungsrecht neu zu überdenken. Johanna Wernthaler unterwirft §§ 129, 173a AO einerseits und § 42 VwVfG andererseits einer tiefgehenden rechtlichen Untersuchung und deckt Reformbedürfnisse auf.

Autoren/Hrsg.

Wernthaler, Johanna

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Steuerverfahrensrecht, Finanzverfahren und FGO

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Grundlagen

Einleitung – Historischer Hintergrund von § 129 AO und § 42 VwVfG – § 173a AO und der Modernisierungsprozess der AO – (Un-)Verbindlichkeit von Steuerverwaltungsakten

2. Berichtigung im Korrektursystem

Berichtigung als Äquivalent zur Änderung – Klarstellende Berichtigung nach § 42 VwVfG – § 129 AO und § 173a AO im Normgefüge der AO

3. Auslegung von § 129 AO und § 173a AO

Offenbare Unrichtigkeit im Sinne von § 129 AO – Abgrenzung der offenbaren Unrichtigkeit vom Rechtsfehler – Berichtigung im modernen Besteuerungsverfahren – Erkenntnissubjekt der offenbaren Unrichtigkeit – Rechtsfolge – § 129 AO bei Fehlern des Steuerpflichtigen – Anwendungsbereich des § 173a AO – Auslegung des § 173a AO – § 173a AO als bloße Rechtsklarstellung

4. Gesamtbewertung

Anpassung der Korrekturnormen an das modernisierte Besteuerungsverfahren – Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Johanna Wernthaler studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Danach war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbeson-dere Finanz- und Steuerrecht, der Universität Passau sowie bei einer auf Steuerrecht spezialisierten Sozietät tätig. Seit 2018 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts München.

After studying law at the University of Passau, Johanna Wernthaler worked as a research as-sistant at the Chair of Public and Administrative Law, in particular Finance and Tax Law, at the University of Passau and at a law firm specializing in tax law. Since 2018 she has been a trainee lawyer in the district of the Higher Regional Court of Munich.