Weuthen Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Ein Verteilungsproblem.

Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der immissionsschutzrechtlichen Anlagenzulassung.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-58058-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 194, 208 Seiten

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Die Kumulationsprüfung in der FFH-Verträglichkeitsprüfung bereitet Vorhabenträgern, Behörden und Gerichten mangels konkretisierenden Normbestands nach wie vor erhebliche verfahrensrechtliche Schwierigkeiten. Weitgehend unbeachtet blieb dabei bislang, dass die Kumulationsprüfung angesichts nahezu erschöpfter 'Umweltbelastungskontingente' Verteilungswirkungen verursacht. Behörden und Rechtsprechung behelfen sich zur Auflösung dieser Verteilungswirkungen mit dem formalen Kriterium zeitlicher Priorität.

Der Autor diskutiert, ob dieses Kriterium den divergierenden Grundrechtsinteressen in der Kumulation angemessen ist. Er formuliert in Kombination materieller und formeller Entscheidungskriterien einen Lösungsvorschlag, der die der Kumulation innewohnenden Verteilungswirkungen in grundrechtsschonender Weise verfahrensrechtlich abstützt. Einen besonderen Zuschnitt erfährt die Arbeit auf den in Rechtsprechung und Literatur vielfach gegenständlichen Wirkfaktor 'Stickstoffverbindungen'.

Autoren/Hrsg.

Weuthen, Jens

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Naturschutz-, Landschafts-, Tierschutz- und Seerecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Wasser- und Abwasserrecht, Wasserhaushaltsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Die Konkurrenz in der Kumulation stickstoffemittierender Projekte: Fachliche Hintergründe zur Stickstoffbelastung in der Bundesrepublik Deutschland – Grundzüge und Grundlagen der FFH-Verträglichkeitsprüfung stickstoffemittierender Projekte – Konkurrenz in der Kumulation
2. Das Prioritätsprinzip in der Rechtsprechung als unzureichender Entscheidungsmaßstab bei parallelen Genehmigungsanträgen: Das Prioritätsprinzip als geeigneter Entscheidungsmaßstab bei zumindest genehmigten Projekten – Das Prioritätsprinzip als Entscheidungsregel bei parallelen Genehmigungsanträgen – Rechtliche Grenzen und Vorgaben am Beispiel zusammentreffender immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsanträge – Zwischenergebnis: Ausschließliche Anwendung des Prioritätsprinzips bei parallelen Genehmigungsanträgen nicht rechtmäßig
3. Eine Einordnung der Kumulation stickstoffemittierender Projekte in die öffentlich-rechtliche Verteilungsordnung: Die Rechtsordnung als Verteilungsordnung – Umwelt als Verteilungsgegenstand – Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der öffentlichen Verteilungsordnung: Eine Standortbestimmung – Zwischenergebnis
4. Rechtliche Maßstabbildung für die Kumulationsentscheidung bei parallel beantragten Projekten: Die verfassungsrechtlichen und unionsgrundrechtlichen Vorgaben an die staatliche Verteilungstätigkeit – Übertragung der verfassungsrechtlichen und europa-rechtlichen Verteilungsdirektiven auf die Kumulation stickstoffemittierender Projekte
5. Die Auflösung des Verteilungsproblems parallel beantragter Projekte – Mögliche Lösungsansätze: Ansätze in der Literatur und sachverwandten Rechtsmaterien zur Auflösung des der Kumulation stickstoffemittierender Projekte innewohnenden Verteilungsproblems – Regelungsvorschläge für die Kumulation stickstoffemittierender Anlagen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren: Die Auflösung des Verteilungsproblems umweltrezeptorabhängiger Schadstoffaufnahmekapazitäten
6. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jens Weuthen studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster sowie an der University of Waikato, Neuseeland. Parallel absolvierte er die fachspezifische Fremdsprachenausbildung im Englischen Recht. Im Jahr 2015 legte er die Erste Juristische Staatsprüfung ab. Anschließend war er bis 2018 an der Universität Münster promotionsbegleitend wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Umwelt- und Planungsrecht bei Prof. Dr. Sabine Schlacke. Seit 2019 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU).

Jens Weuthen studied law at the Westfälische Wilhelms-Universität in Münster and at the University of Waikato, New Zealand. He is specialised in Common Law. After finishing law school, he worked as a research assistant at the University of Münster’s institute for environmental and planning law, chaired by Prof. Dr. Sabine Schlacke. Since 2019 he is law clerk at the Berlin Court of Appeal.