Die Missbrauchsgebühr im Prozessrecht

Ein Beitrag zu Missbrauchsgebühren nach § 34 Abs. 2 BVerfGG und nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG im Kontext prozessualer Kostensanktionen
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-16-150829-5
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 79, 306 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 156 mm, Gewicht: 496 g

Reihe: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

Missbräuchlich prozessierenden Beteiligten kann nach § 34 Abs. 2 BVerfGG bzw. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden. Sanktionen mutwilligen Prozessierens sind darüber hinaus in historischen und aktuellen Prozessordnungen sowie in der rechtspolitischen Diskussion präsent. Monika Winker macht anhand historischer und ausländischer Normen die Entwicklung der Sanktionen im Kostenrecht und deren weltweite Verbreitung deutlich. Nach Systematisierung der deutschen Kostensanktionen wird eine rechtliche Qualifikation der Missbrauchsgebühr vorgenommen und deren Anwendung durch BVerfG und Sozialgerichte kritisch beleuchtet. Winker mahnt eine Konkretisierung der Missbrauchsdefinition durch Benennung prozessualer Pflichtverstöße an. Sie untersucht den Rechtsrahmen und die Steuerungswirkungen von Missbrauchsgebühren und diskutiert Verbesserungsmöglichkeiten auf Gesetzes- und Anwendungsebene.

Autoren/Hrsg.

Winker, Monika

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGG, Sozialgerichtliches Verfahrensrecht

Über Autor(innen)

Winker, Monika
Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; Richterin am Sozialgericht; z.Zt. wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts; 2010 Promotion.

Monika Winker
Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; Richterin am Sozialgericht; z.Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts; 2010 Promotion.