E-Book, Deutsch, Band 10, 106 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Wolf Informationsansprüche des Parlaments gegenüber der Regierung
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-8798-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Möglichkeiten und Grenzen parlamentarischer Kontroll- und Informationsrechte unter Berücksichtigung der Staatspraxis im Freistaat Sachsen
E-Book, Deutsch, Band 10, 106 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Dresdner Vorträge zum Staatsrecht
ISBN: 978-3-8452-8798-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
„Die Regierung hat das Parlament in seinen Rechten verletzt.“ – Anlass für eine solche Feststellung durch ein Verfassungsgericht zu sein, widerstrebt jedem Mitglied einer Regierung. Gerade im Bereich der parlamentarischen Informationsrechte und -pflichten zeichnet sich die verfassungsrechtliche Judikatur durch eine Vielzahl von Entscheidungen aus. Das Gebiet ist keine Terra incognita – dennoch versiegt der Strom neuer Verfahren nicht. Die Abhandlung liefert eine systematische Übersicht bekannter Problemkreise und deren verfassungsrechtlicher Verortung. Anhand beispielhafter Darstellungen werden Informationsrechte der Abgeordneten gegenüber der Regierung aufgezeigt und Grenzen erläutert, infolge derer die Übermittlung von Informationen im Einzelfall unterbleiben kann. Trotz des Fokus auf die Praxis im Freistaat Sachsen ist die Darstellung infolge vergleichbarer Strukturen auf die Bundesländer im Übrigen ebenso übertragbar wie auf das Verhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesregierung.
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Weitere Infos & Material
1;Cover;1
2;A. Einführung;9
3;B. Frage- und Informationsrecht einzelner Abgeordneter;15
3.1;I. (Verfassungs-) Normative Grundlagen;15
3.1.1;1. Grundgesetz;15
3.1.2;2. Sächsische Verfassung;15
3.1.3;3. Ausprägung i. R. d. Geschäftsordnungsrechts;16
3.2;II. Umfang und Ausgestaltung;21
3.2.1;1. Verfassungsrechtlicher Rahmen;21
3.2.2;2. Geschäftsordnungsrechtliche Ausgestaltung;28
3.2.2.1;a) Kleine Anfragen;29
3.2.2.2;b) Fragestunde;37
3.3;III. Materielle Grenzen des Informationsanspruchs;38
3.3.1;1. Verantwortungsbereich der Regierung;40
3.3.2;2. Grundrechte Dritter und sonstige gesetzliche Regelungen;47
3.3.3;3. Geheimschutz;58
3.3.4;4. „Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung“;62
3.3.5;5. Abwägungsentscheidung und Begründungserfordernisse;68
3.4;IV. Ergebnis;77
4;C. Weitere Kontrollbefugnisse des Parlaments;78
4.1;I. Zitier- und Interpellationsrecht;79
4.2;II. Ausschusstätigkeit;81
4.3;III. Untersuchungsausschüsse nach Art. 44 GG bzw. Art. 54 SächsVerf;86
4.4;IV. Berichtspflichten der Regierung;93
4.5;V. PKK/PKG/G 10;98
4.6;VI. Große Anfragen;101
5;D. Ergebnis;104
