Ziekow Vorhabenplanung durch Gesetz

Verfassungsrechtliche und prozedurale Anforderungen an die Zulassung von Verkehrsinfrastrukturen durch Maßnahmengesetz
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-7489-0490-8
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 21, 114 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum Baurecht

Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.

Autoren/Hrsg.

Ziekow, Jan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht