Zimmermann Hochschulrundfunk

Funktionale Selbstverwaltung und das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-54035-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1242, 371 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Ralph Zimmermann untersucht die verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Zulässigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt er zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor er die Grenzen des Gebots für Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Maßstab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind. Dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der überwiegenden Zahl der Fälle als verfassungsrechtlich zulässig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und völkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO überprüft. Diese Prüfung ergibt weitere Grenzen für, aber keine generelle Unzulässigkeit von Hochschulrundfunk.

Ralph Zimmermann studierte Rechtswissenschaften an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Nach seiner Ersten Juristischen Prüfung 2009 nahm er dort eine Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verfassungsgeschichte und Staatskirchenrecht (Professor Dr. Rozek) und zugleich ein Promotionsstudium auf, das er 2012 mit einer Arbeit zu »Hochschulrundfunk - Funktionale Selbstverwaltung und das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks«abschloss. Im November 2013 legte Dr. Ralph Zimmermann erfolgreich die Zweite Juristische Staatsprüfung vor dem Landesjustizprüfungsamt bei dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa ab. Seit Januar 2014 ist er am oben genannten Lehrstuhl als Akademischer Assistent beschäftigt.

Autoren/Hrsg.

Zimmermann, Ralph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Medienwissenschaften Fernsehen & Rundfunk
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Medienwissenschaften Medienphilosophie, Medienethik, Medienrecht
• Sozialwissenschaften Pädagogik Schulen, Schulleitung Universitäten, Hochschulen
• Interdisziplinäres Wissenschaften Wissenschaften Interdisziplinär Universitäten, Wissenschaftliche Akademien, Gelehrtengesellschaften
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Film-, Fernseh- und Rundfunkrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung und Gang der Untersuchung

B. Das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks als Maßstab des Bundesverfassungsgerichts

Überblick über die historische Entwicklung des Rundfunks und des Rundfunkrechts bis zum Grundgesetz – Die deutsche Rundfunkordnung nach Inkrafttreten des Grundgesetzes – Eigene Stellungnahme

C. Anwendung des Maßstabs auf den Hochschulrundfunk

Erscheinungsformen von Hochschulrundfunk – Rechtliche Grundlagen des Hochschulrundfunks – Zusammenführung: Zur Staatsfreiheit des Hochschulrundfunks

D. Grenzen des Hochschulrundfunks aus dem Unions- und Völkerrecht?

Unionsrecht – Völkerrecht

E. Zusammenfassung der Arbeit und Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Ralph Zimmermann studierte Rechtswissenschaften an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Nach seiner Ersten Juristischen Prüfung 2009 nahm er dort eine Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verfassungsgeschichte und Staatskirchenrecht (Professor Dr. Rozek) und zugleich ein Promotionsstudium auf, das er 2012 mit einer Arbeit zu 'Hochschulrundfunk – Funktionale Selbstverwaltung und das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks'abschloss. Im November 2013 legte Dr. Ralph Zimmermann erfolgreich die Zweite Juristische Staatsprüfung vor dem Landesjustizprüfungsamt bei dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa ab. Seit Januar 2014 ist er am oben genannten Lehrstuhl als Akademischer Assistent beschäftigt.