Adler Alle Macht den Kammern?

Die Kompetenzverteilung zwischen Senaten und Kammern im Annahmeverfahren und ihre praktische Handhabung am Bundesverfassungsgericht.
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-53985-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1235, 391 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Jede Verfassungsbeschwerde muss vor der Sachentscheidung angenommen werden. Während nach der gesetzlichen Konzeption des Annahmeverfahrens die Senate die Maßstäbe vorgeben und die Kammern auf den Nachvollzug beschränkt sind, erledigen sie in der Praxis den Löwenanteil. Genau an dieser Stelle setzt die Untersuchung an und nimmt beide Pole in den Blick. Im Mittelpunkt steht jedoch der Umgang der Kammern mit dem Tatbestandsmerkmal der bereits entschiedenen maßgeblichen verfassungsrechtlichen Frage. Es wird untersucht, ob sie in den jeweiligen Kammerbeschlüssen tatsächlich bereits entschieden war. Hierzu dienen die bisher entwickelten Auslegungskriterien in Literatur und Rechtsprechung, aber auch neue Ansätze. Dreh- und Angelpunkt sind die Senatsmaßstäbe: Werden sie überhaupt verwendet? Tragen sie die konkrete Entscheidung? Gibt es Bereiche, in denen das Netz der Maßstäbe enger oder weiter ist? Auf der Basis der bisher vorgestellten Entlastungsvorschläge und den Ergebnissen der Untersuchung wird ein eigener Vorschlag zur Ausgestaltung des Annahmeverfahrens präsentiert.

Autoren/Hrsg.

Adler, Karsten

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Gegenstand der Arbeit – Gang der Untersuchung

B. Das Annahmeverfahren bei Verfassungsbeschwerden

Die historische Entwicklung des Annahmeverfahrens – Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Annahmeverfahrens – Die aktuelle gesetzliche Konzeption des Annahmeverfahrens im BVerfGG – Der praktische Ablauf des Annahmeverfahrens – Die Annahme- und Stattgabevoraussetzungen – Zusammenfassung

C. Die Untersuchungsprämissen

Einteilung in thematisch zusammenpassende Grundrechtsbereiche – Die Erledigungen im Untersuchungszeitraum – Untersuchungsprogramm

D. Die Entscheidungspraxis der Kammern im Annahmeverfahren

Feststellungen zur Einleitung der rechtlichen Ausführungen in den Kammerbeschlüssen – Der Schutz des Kerns der menschlichen Persönlichkeit – Der Schutz der menschlichen Persönlichkeit im weiteren Sinn – Die Religions-, Gewissens- und Wissenschaftsfreiheit – Der Schutz der Kommunikation und politischen Beteiligung – Die Justizgrundrechte – Die Freiheit der beruflichen und wirtschaftlichen Betätigung – Die Gleichheitsrechte – Bewertende Zusammenfassung zur Entscheidungspraxis

E. Die Entlastungsdiskussion nach der letzten Novelle des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes

Entlastungsvorschläge – Konsequenzen der Entlastungsdiskussion – Lösungsvorschlag

F. Schlussbetrachtung

G. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Anhang I und II

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Karsten Adler, geboren 1981, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Mainz. Sein Referendariat absolvierte er im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz mit einer Station am Bundesverfassungsgericht, wo er auf sein Dissertationsthema aufmerksam wurde. Nach Abschluss des Referendariats zog es ihn zurück nach Mainz, um zu promovieren. Dort arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Rechtsphilosophie und Öffentliches Recht. Seit 2012 ist er als Rechtsanwalt zugelassen und im Bereich des Öffentlichen Rechts in einer Kanzlei tätig.