Afshar Strafprozessuale Pragmatik und Normdeutung.

Zur Bedeutung von Rechtsfragen bei § 153a StPO. Zugleich ein Beitrag zur normativen Seite des Tatverdachts und zur Legitimation der Einstellung unter Auflagen.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-58044-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 359, 542 Seiten

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Die Einstellung unter Auflagen nach § 153a StPO ist in den letzten Jahrzehnten zu einer der praktisch wichtigsten, doch zugleich kontroversesten Instrumente der Strafverfolgung in Deutschland avanciert. Ihre Befürworter bewerben die Entlastungs- und Entkriminalisierungseffekte der Vorschrift. Kritiker mahnen den vermeintlich konturenlosen Anwendungsbereich und die Möglichkeit eines 'Freikaufs vom Verfolgungsrisiko' an. Vor diesem Hintergrund nimmt die Arbeit das umstrittene Anwendungsfeld der Einstellung aufgrund schwieriger Rechtslage zum Anlass, um Fragen der Verdachtsdogmatik bei ›hard cases‹ im Strafrecht und nach den legitimatorischen Grundlagen von § 153a StPO zu untersuchen. Auf Basis einer historisch, verfassungs- und strafverfahrensrechtlich abgesicherten und zugleich eingegrenzten Interpretation dieser Vorschrift werden sodann Vorschläge für die Auslegung der gesetzlich normierten Einstellungsvoraussetzungen entwickelt.

Autoren/Hrsg.

Afshar, Fabian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Genom des § 153a StPO: Motive des historischen Gesetzgebers – Deutungsansätze des Bundesverfassungsgerichts – Metamorphose – Mutation?

2. Rechtsfragen in der Struktur des § 153a StPO: Normstruktur des § 153a StPO – Dogmatische Verortung der Rechtsfragen – Präzisierung der Untersuchungsfragen und -ziele

3. Begriff und Bedeutung der Rechtsfragen: Rechtsfragen als Definitionsproblem – Rechtsfragen als Legitimationsproblem – Anwendungssituationen für Einstellungen nach § 153a StPO

4. Legitimation des § 153a StPO und Bewertung der Rechtsfragen: Legitimation und Zwecke des § 153a StPO – Rechtsanwendungs- und Streitfragen im Normprogramm des § 153a StPO – Folgeüberlegungen

Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Fabian Afshar studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg. Während des Studiums absolvierte er ein Auslandssemester an der University of Virginia School of Law. Nach der Ersten Juristischen Prüfung war er von 2014 bis 2019 promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter, seit 2017 zugleich als Redaktionsassistent der medstra am Lehrstuhl von Professor Dr. Karsten Gaede an der Bucerius Law School tätig. Anfang 2020 wurde er zum Dr. iur. promoviert. Seit 2018 ist er Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht, u.a. mit Stationen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und am Bundesverfassungsgericht.

Fabian Afshar studied law at Bucerius Law School in Hamburg, Germany and at the University of Virginia School of Law. After passing the first legal exam (Erste juristische Prüfung) in 2014 he worked as a research assistant to Prof. Dr. Karsten Gaede at Bucerius Law School and as an editorial assistant for the 'medstra' journal. He earned his doctoral degree (Dr. iur.) in 2020. Currently he pursues his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court with stations at the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection and the Federal Constitutional Court.