Andersen Der soziale Bezug des Eigentums.

Eine Betrachtung bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsinterpretation angesichts des gesetzlichen Kohleausstiegs.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58698-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1494, 371 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das Bundesverfassungsgericht bestimmt mit dem Verweis auf den sozialen Bezug die Weite des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers bei der Eigentumsausgestaltung nach Art. 14 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG). Damit handelt es sich um eine zentrale Argumentationsfigur innerhalb der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie. Schließlich ist das Ausmaß des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums zugleich Ausdruck davon, wie stark ein Eigentumsrecht durch Art. 14 GG vor staatlichen Eingriffen geschützt wird.

Vor diesem Hintergrund definiert der Autor durch eine begriffliche Betrachtung nebst einer Rechtsprechungsanalyse den Begriff des sozialen Bezugs und veranschaulicht dessen rechtliche Wirkung auf den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und den Eigentumsschutz des Art. 14 GG. Hierauf aufbauend verdeutlicht er die Konsequenzen des sozialen Bezugs für den Grundrechtsschutz anhand der im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz enthaltenen Eigentumsbeschränkungen.

Autoren/Hrsg.

Andersen, Lennart

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Stand der Forschung – Gang der Untersuchung
1. Inhalt des sozialen Bezugs
Interpretation des Art. 2 Abs. 1 GG als Ausgangspunkt – Eigenart und Funktion der Eigentumsgegenstände als abstrakte Leitlinie – Konkretisierung der den sozialen Bezug auslösenden Eigenschaften
2. Rechtliche Auswirkungen des sozialen Bezugs
Maßgebliche rechtliche Handlungsform: Inhalts- und Schrankenbestimmung – Der soziale Bezug als Ergebnis der Interpretation des Bundesverfassungsgerichts – Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum – Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum bei der Eigentumsgarantie
3. Auswirkungen des sozialen Bezugs bei Eigentum an Kohlekraftwerken
Anwendbarkeit der Eigentumsgarantie bei Kohlekraftwerken – Weite des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums – Auswirkungen des Gestaltungsspielraums auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung
4. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Lennart Andersen studierte Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und an der School of Law der Texas Tech University. Die erste staatliche Prüfung legte er im Jahr 2017 ab. Anschließend war er promotionsbegleitend für zwei Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Sozietät Hengeler Mueller in Düsseldorf im Bereich Öffentliches Wirtschaftsrecht. Nach Abschluss des Rechtsreferendariats im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist er seit Herbst 2022 Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen.

Lennart Andersen studied law at the University of Münster (WWU) and at the School of Law of Texas Tech University. He passed the first state examination in 2017. He then worked for two years as a research assistant at the law firm Hengeler Mueller in Düsseldorf in the area of public commercial law while completing his doctorate. After completing his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Düsseldorf, he has been a judge in the administrative jurisdiction of the state of North Rhine-Westphalia since fall 2022.