Bahner Der Schutz akustischer Marken nach dem deutschen Markengesetz und der europäischen Gemeinschaftsmarkenverordnung

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51736-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 31, 295 Seiten

Reihe: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht

Gegenstand der Untersuchung ist der Schutz akustischer Marken nach dem deutschen Markengesetz und der europäischen Gemeinschaftsmarkenverordnung. Im Anschluss an die Darstellung akustischer Zeichen in der Praxis - insbesondere unter Berücksichtigung ihrer besonderen Fähigkeiten - folgt die umfangreiche Darstellung des kennzeichenrechtlichen Schutzes akustischer Zeichen. Hierbei wird - unter Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Rechtsprechung - nicht nur umfassend auf die Schutz- und Eintragungsfähigkeit akustischer Zeichen eingegangen, sondern auch deren Schutzumfang und rechtserhaltende Benutzung betrachtet. Als Ergebnis ist festzustellen, dass der Schutz der Hörmarke in jeder Hinsicht sachgerecht bewerkstelligt werden kann und verschiedentlich vorgebrachte Skepsis gegenüber dieser "neuen" Markenform nicht angebracht ist. Allerdings ist im Zeitalter elektronischer Registerführung eine Anpassung der gesetzlichen Regelungen (Stichwort: Graphische Darstellbarkeit) wünschenswert.

Autoren/Hrsg.

Bahner, Stephan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einführung - Erster Teil: Akustische Zeichen in der Praxis: § 1 Das akustische Zeichen: Sprachregelung - Arten von akustischen Zeichen - "Positionierung" von akustischen Zeichen bzw. akustische Zeichen als Bewegungszeichen - § 2 Funktionen und Fähigkeiten von Kennzeichen insbesondere Hörzeichen: Funktionen von Marken - Fähigkeiten von akustischen Zeichen - Zweiter Teil: Kennzeichenrechtlicher Schutz von akustischen Zeichen: § 1 Historischer Überblick über die rechtliche Schutzfähigkeit verschiedener Zeichenformen - § 2 Die Schutzfähigkeit von akustischen Zeichen vor dem 1. Januar 1995 - § 3 Die Funktionenlehre im Markenrecht: Herkunftsfunktion - Vertrauensfunktion - Werbefunktion - Kommunikationsfunktion - Rechtsprechung des EuGH - Die Funktionenlehre im Geltungsbereich des MarkenG - Die Funktionen einer akustischen Kennzeichnung - § 4 Der formale Zeichenschutz von akustischen Zeichen im Geltungsbereich des Markengesetzes von 1995 und der Gemeinschaftsmarkenverordnung: Markenfähigkeit akustischer Zeichen gemäß § 3 MarkenG - Gemeinschaftsmarkenfähigkeit gemäß Art. 4 GMV - Absolute Schutzhindernisse gemäß § 8 MarkenG - Absolute Eintragungshindernisse gemäß Art. 7 Abs. 1 GMV - Relative Eintragungshindernisse gemäß § 9 Abs. 1 MarkenG bzw. Art. 8 GMV - Anmeldungs- und Eintragungsverfahren - Inhalt des Kennzeichenschutzes § 14 MarkenG - Inhalt des Kennzeichenschutzes gemäß Art. 9 GMV - Rechtserhaltende Benutzung gem. § 26 MarkenG - Rechtserhaltende Benutzung gemäß Art. 15 GMV - Dritter Teil: Schlussbetrachtung - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis