Universalinstitut Baulast?

Eine normative Untersuchung unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18767-6
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 219 Seiten, Format (B × H): 161 mm x 235 mm, Gewicht: 438 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Steigende Urbanisierung, Baulandknappheit, Wohnraummangel – eine Entwicklung, die uns gesamtgesellschaftlich mit der Frage einer optimierten Nutzung von Grund und Boden konfrontiert. Dabei erzeugen die Interessen des Bauherrn, private Rechte Dritter und öffentliche Belange ein Spannungsverhältnis. Zur Flexibilisierung des öffentlichen Baurechts dient hier die Baulast. Nach der Musterbauordnung übernimmt der Grundstückseigentümer eine Baulast durch Erklärung und Eintragung in ein Baulastenverzeichnis. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang den Einfluss eines am Grundstück bestellten Erbbaurechts und zeigt Widersprüche auf, die durch die Verzahnung von Bau- und Sachenrecht entstehen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der dingliche Charakter der Baulast in puncto Belastungsgegenstände und Beteiligungserfordernisse eine stärkere Berücksichtigung zivilrechtlicher Wertungen verlangt. Auf dieser Grundlage konstatiert sie: Die Baulast ist kein Universalinstitut.

Autoren/Hrsg.

Benkhoff, Anna-Lisa

Fachgebiete

• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baurecht, Recht für Ingenieure und Architekten
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Anlass der Arbeit – Ziele der Arbeit – Methode der Arbeit – Gang der Untersuchung

B. Grundlagen und Grundbegriffe der Baulast
Öffentlich-rechtliches Sicherungsmittel – Die 'Beteiligten' – Stellung zu den dinglichen Rechten des Zivilrechts – Einordnung und Abgrenzung im System verwaltungsrechtlicher Handlungsformen

C. Historischer Überblick zur Einführung der Baulast
Die Vorreiterrolle des sächsischen Baurechts – Zunehmende Rechtszersplitterung im Bereich des Baurechts in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Die Beseitigung der Rechtszersplitterung – Der Weg und die Motivation zur Musterbauordnung – MBO 1960 und MBO 1981 – Meilensteine im Vereinheitlichungsprozess – Die brandenburgische Inkonstanz – Zur Wiedereinführung der Baulast nach 22 Jahren

D. Die Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
Einführung in das Erbbaurecht – Regelungstechnik der Bauministerkonferenz und ausgewählter Landesgesetzgeber unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht – Die Fremdbaulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht

E. Der Anspruch auf Bewilligung einer Baulast unter Bezugnahme auf das Erbbaurecht
Beginn einer neuen Rechtsprechungsära – Herleitung des Anspruchs im Zusammenhang mit einer bestehenden Dienstbarkeit – Prozessuale Geltendmachung des Anspruchs – ausgewählte Komplexe – Zwischenergebnis – Einfluss des Erbbaurechts – Ergebnis

F. Zusammenfassende Schlussbetrachtung und Ausblick

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Anna-Lisa Benkhoff studierte Rechtswissenschaften an der WWU Münster sowie an der WMU Cooley Law School Lansing, Michigan (USA). Sie erhielt u.a. den Preis des Freundeskreis Rechtswissenschaft e.V. für herausragende Leistungen in der ersten juristischen Prüfung. Im Jahr 2022 wurde sie durch die juristische Fakultät der WWU Münster promoviert. Im Rahmen ihres Referendariats in Hamburg, das sie mit dem zweiten Staatsexamen abschloss, absolvierte sie u.a. Stationen beim Bundesverfassungsgericht und beim Hanseatischen Oberlandesgericht. Sie war Stipendiatin und Stipendiatensprecherin der Studienstiftung des deutschen Volkes sowie Promotionsstipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Anna-Lisa Benkhoff studied law at the University of Muenster (Germany) and WMU Cooley Law School Lansing, Michigan (USA). She was awarded for her 'outstanding achievements in the first state examination'. In 2022, she received her doctorate by the Faculty of Law at WWU Münster. Her legal clerkship, which she completed with the second state examination, included stages at the German Federal Constitutional Court and the Higher Regional Court Hamburg. She got a scholarship from the German Academic Scholarship Foundation for her studies and one from the Konrad Adenauer Foundation for her doctoral thesis.