Berger Materielle Schranken der Stimmrechtsmacht im Recht der Unternehmensanleihe.

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58553-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 199, 260 Seiten

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Das Schuldverschreibungsgesetz erleichtert seit 2009 die vorinsolvenzliche finanzielle Restrukturierung von Emittenten von Unternehmensanleihen. Die kommerzielle Kernfrage jeder finanziellen Restrukturierung lautet, welche Gruppe von Stakeholdern welchen Anteil an der Sanierungslast zu tragen hat. Ist die Gruppe der Anleihegläubiger nicht interessenhomogen besetzt, wird daraus auch ein rechtliches Problem: Welche Grenzen setzt das Recht einzelnen Anleihegläubigern mit Sonderinteressen, die mit dem Gewicht ihrer Stimmrechte in der Lage sind, die Verteilung der Sanierungslast zu steuern - oder den Sanierungsversuch scheitern zu lassen?

Der Autor diskutiert alle in Betracht kommenden geschriebenen wie ungeschriebenen Stimmrechtsschranken und stößt auf spezifisch schuldverschreibungsrechtliche Ansätze, dem Gesellschaftsrecht entlehnte Vorschläge und die allgemeinen Grenzen privatautonomen Handelns. Er liefert damit die erste umfassende Untersuchung zum Beschlussmängelrecht bei Unternehmensanleihen.

Autoren/Hrsg.

Berger, Michael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)
• Wirtschaftswissenschaften Finanzsektor & Finanzdienstleistungen Anlagen & Wertpapiere
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Insolvenzrecht, Konkurs, Unternehmenssanierung
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Dogmatik und Legitimität der Mehrheitsentscheidung
Beschluss, Beschlussmängel und ihre Geltendmachung – Geltungsgrund der materiellen Beschlusskontrolle – Legitimationsdefizite des Mehrheitsprinzips
2. Materielle Schranken der Stimmrechtsmacht
Bindung an das Belastungsverbot (§ 5 Abs. 1 Satz 3 SchVG) – Bindung an das Gleichbehandlungsgebot (§ 5 Abs. 2 Satz 2 SchVG) – Bindung an die guten Sitten (§ 138 Abs. 1 BGB) – Bindung an das Verbot des Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) – Bindung an die Rücksichtspflicht (§§ 241 Abs. 2, 242 BGB) – Keine Bindung an einen besonderen Verbundszweck – Kein Erfordernis sachlicher Rechtfertigung
3. Schlussbetrachtung
Reformperspektiven und Zukunft des Schuldverschreibungsgesetzes – Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Michael Berger studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg i. Br. und Heidelberg mit den Schwerpunkten Handel und Wirtschaft sowie Rechtsgeschichte und historische Rechtsvergleichung. Nach seiner Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2015 war er an der Goethe-Universität Frankfurt am Main sowie für verschiedene internationale Sozietäten in unterschiedlichen Bereichen des Wirtschaftsrechts tätig und fertigte seine Dissertationsschrift unter Betreuung von Prof. Dr. Katja Langenbucher. Im Jahr 2019 legte er das Assessorexamen am OLG Nürnberg ab. Seit 2020 ist Michael Berger als Rechtsanwalt im Bereich finanzielle Restrukturierung und Insolvenz tätig.

Michael Berger studied law at the Universities of Freiburg i. Br. and Heidelberg with a focus on commercial and business law as well as legal history and historical comparative law. After passing his first legal examination in 2015, he worked at Goethe University Frankfurt am Main and for various international law firms in different areas of business law while completing his dissertation under the supervision of Prof. Dr. Katja Langenbucher. In 2019, he passed the second legal examination at the Higher Regional Court of Nuremberg. Since 2020, Michael Berger has been working as a lawyer in the field of financial restructuring and insolvency.