Föderalismus und innere Sicherheit

Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität sowie Katastrophenschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19295-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 30, 251 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 229 mm, Gewicht: 382 g

Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

Die Gewährleistung von Sicherheit ist eine zwingende Voraussetzung für die Rechtfertigung der Staatlichkeit selbst. Eine Vielzahl von Herausforderungen setzen den deutschen Staat bei der Erfüllung dieser Staatsaufgabe in jüngerer Zeit jedoch zunehmend unter Druck. Mit der Bekämpfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalität sowie der Bewältigung von Katastrophen greift der Autor in der vorliegenden Untersuchung die wohl größten dieser Herausforderungen auf und analysiert unter Berücksichtigung der föderalen Staatsarchitektur in Deutschland den Einfluss des Bundes in den jeweiligen Themengebieten. Er plädiert auf Basis dieser Analyse einerseits für normative Klarstellungen und unterbreitet zum anderen konkrete Vorschläge für Weiterentwicklungen der maßgeblichen verfassungsrechtlichen Vorschriften. Schließlich findet auch die erkennbare Europäisierung des Sicherheitsrechts Berücksichtigung, die weitreichende Auswirkungen auf das nationale Recht der Mitgliedstaaten nach sich zieht.

Autoren/Hrsg.

Bergjans, Philipp

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht Kriminologie, Strafverfolgung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Gewalt Terrorismus, Religiöser Fundamentalismus

Inhaltsverzeichnis

A. Theoretische Grundlagen
Das Verständnis von Sicherheit und Gefahrenabwehr im Wandel: Sicherheit und staatstheoretische Grundlagen – Sicherheit als Rechtsbegriff und traditionelle kategoriale Einordnung in Innen und Außen – Sicherheitsbegriff der Moderne – die Vermischung von innerer und äußerer Sicherheit – Gefahrenabwehr im Wandel? Zeitlich vorverlagerte Wahrnehmung der Sicherheitsaufgabe – Subjektive Sicherheit und ihr Einfluss auf die Staatsaufgabe Sicherheit – Von den grundrechtlichen Schutzpflichten zu einem Grundrecht auf Sicherheit? – Zusammenfassung

B. Bestandsaufnahme in der Praxis – neue Herausforderungen für die innere Sicherheit im 21. Jahrhundert
Terrorismus als Herausforderung für die innere Sicherheit – Organisierte Kriminalität als Herausforderung für die innere Sicherheit – Katastrophenschutz als Herausforderung für die innere Sicherheit

C. Das Föderalismusprinzip und seine verfassungsrechtliche Bedeutung für den Bereich der inneren Sicherheit
Föderalismus und Bundesstaatlichkeit im Grundgesetz – Zusammenfassung

D. Föderale Sicherheitsarchitektur und ihre Grundlagen de lege lata
Kriminalitätsbezogene Sicherheitsarchitektur – Nicht-kriminalitätsbezogene Sicherheitsarchitektur

E. Föderale Sicherheitsarchitektur de lege ferenda
Beseitigung verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Unklarheiten – Tiefgreifende verfassungsrechtliche Weiterentwicklungen mit Blick auf das föderale System – Zusammenfassung der Reformvorschläge auf Verfassungsebene

F. Europarechtliche Prägung des Sicherheitsrechts
Historische Entwicklung des europäischen Sicherheitsrechts – Innere Sicherheit seit dem Vertrag von Lissabon

Über Autor(innen)

Philipp Bergjans studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Das Studium schloss er im Oktober 2017 mit dem ersten Staatsexamen ab. Im Anschluss daran war er promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer deutschlandweit agierenden Kanzlei in Hamburg tätig. Von 2021 bis 2023 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst am Hanseatischen Oberlandesgericht, unter anderem mit Stationen beim Deutschen Bundestag und zwei internationalen Wirtschaftskanzleien. Seit November 2023 ist er als Rechtsanwalt tätig; zunächst in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Hamburg und seit Dezember 2024 in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main.

Philipp Bergjans studied law at the University of Münster. He completed his studies in October 2017 with the first state examination. Following this, he worked as a research assistant at a nationwide operating law firm in Hamburg. From 2021 to 2023, he completed his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court, including stages at the Deutsche Bundestag and two international law firms. He has been working as an attorney-at-law (Rechtsanwalt) since November 2023; initially in an international law firm in Hamburg and since December 2024 in an international law firm in Frankfurt am Main.