Transparenz versus Vertraulichkeit

Ein Spannungsfeld in Verbraucherstreitigkeiten vor Gericht und vor Verbraucherschlichtungsstellen
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19155-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 300, 305 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 460 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen werden seit Langem nicht mehr allein vor staatlichen Gerichten ausgetragen, sondern zunehmend auch vor Verbraucherschlichtungsstellen. Während der Zivilprozess durch den Öffentlichkeitsgrundsatz und ein hohes Maß an Transparenz geprägt ist, sieht die Verbraucherschlichtung eine öffentliche Verhandlung ebenso wenig vor wie beispielsweise Akteneinsichtsrechte Dritter. Die Arbeit widmet sich diesem Spannungsfeld zwischen Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten. Sie kommt bei dem Vergleich beider Austragungsorte – Gerichte und Verbraucherschlichtungsstellen – insbesondere zu dem Ergebnis, dass bei der Rechtsanwendung derzeit noch Publizitätsdefizite bestehen. Andererseits bietet das Verfahrensrecht für beide Austragungsorte de lege lata keine optimalen Rahmenbedingen, um die Vorteile von Vertraulichkeit für eine einvernehmliche Beendigung der Verbraucherstreitigkeit nutzbar zu machen.

Autoren/Hrsg.

Bieber, Michael

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlagen
Einführung – Zielsetzung und Gegenstand – Begriffsbestimmungen – Gang der Darstellung

2. Der Interessenkonflikt zwischen Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten
Transparenzinteressen – Vertraulichkeitsinteressen – Das Verhältnis zwischen der Interessenlage und den Funktionen des Verfahrensrechts

3. Verfassungs- und europarechtliche Dimension
Verbraucherstreitigkeiten vor staatlichen Gerichten – Verbraucherstreitigkeiten vor AS-Stellen

4. Konfliktfelder zwischen Transparenz und Vertraulichkeit im deutschen Zivilprozess- und AS-Verfahrensrecht
Öffentlichkeit versus Nichtöffentlichkeit des Verfahrens – Parteiöffentlichkeit versus Binnenvertraulichkeit – Externe Aktentransparenz versus Schutz berechtigter Geheimhaltungsinteressen – Instrumentalisierungsmöglichkeit offengelegter Informationen – Zwischenergebnis: Polarität der Funktionen von Transparenz und Vertraulichkeit

5. Optimierungsbedarf und Optimierungsmöglichkeiten de lege ferenda
Verbraucherstreitigkeiten vor staatlichen Gerichten – Verbraucherstreitigkeiten vor AS-Stellen

6. Zusammenfassung
Der Interessenkonflikt zwischen Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten – Verfassungs- und europarechtliche Dimension – Konfliktfelder zwischen Transparenz und Vertraulichkeit im deutschen Zivilprozess- und AS-Verfahrensrecht – De lege ferenda: Optimierungsbedarf und -möglichkeiten im Umgang mit Transparenz und Vertraulichkeit bei Verbraucherstreitigkeiten

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Michael Bieber studierte ab dem Wintersemester 2012 Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg. Die Erste Juristische Prüfung legte er 2016 ab. Im Anschluss daran absolvierte er das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Nürnberg und legte die Zweite Juristische Prüfung im Jahr 2018 ab. 2019 begann er als Richter seinen Dienst in der bayerischen Justiz am Landgericht Regensburg. 2021 wurde er an das Bayerische Staatsministerium der Justiz abgeordnet und ist dort seither im Pressereferat und im Ministerbüro tätig.

Michael Bieber studied law at the University of Regensburg from 2012 until 2016. He then completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Nuremberg and passed the Second Legal Examination in 2018. In 2019, he began his service as a judge in the Bavarian judiciary at the Regional Court of Regensburg. In 2021, he was seconded to the Bavarian State Ministry of Justice, where he has since worked in the press department and the minister's office.