E-Book, Deutsch, Band 174, 237 Seiten
Birnbaum Leistungsfähigkeitsprinzip und ErbStG
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-52476-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
E-Book, Deutsch, Band 174, 237 Seiten
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft
ISBN: 978-3-428-52476-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Die Erbschaft- und Schenkungsteuer steht wie kaum eine andere Steuer in der Diskussion und sieht sich - in oft sehr emotional geführten Debatten - scharfer Kritik ausgesetzt. Während der Erblasser den von ihm geschaffenen und bereits mit Ertragsteuern belasteten "Familienbesitz" bedroht sieht, ist aus ökonomischer Sicht oft das Argument zu vernehmen, die Erbschaftsbesteuerung führe zur volkswirtschaftlich schädlichen Zerschlagung von Familienunternehmen. Der Erbschaftsteuer wird vorgeworfen, die Leistung der Tüchtigen zu bestrafen, Initiative und Leistungsbereitschaft zu lähmen, den schnellen Konsum zu belohnen und das Sparen und die Vorsorge zu benachteiligen.
Es stellt sich daher die grundsätzliche Frage, wie sich der staatliche Zugriff auf dieses "Familienvermögen" im Allgemeinen und in seiner konkreten Ausgestaltung rechtfertigt. Mathias Birnbaum versucht die Antwort anhand des zentralen Maßstabs der Steuergerechtigkeit, dem Prinzip der gleichmäßigen Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit, zu ermitteln.
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Einleitung - Erster Teil: Die Erbschaftsteuer, ihre Besonderheiten und die Steuergerechtigkeit: A. Rechtfertigung und Belastungsgrund - B. Die Bemessungsgrundlage: Steuersystematische Einordnung des Erbanfalls - Abstimmung der Bemessungsgrundlagen von Erbschaft- und Einkommensteuer - Vererblichkeit von Verlusten - Freibeträge - Sachliche Steuerbefreiungen - C. Das Steuersubjekt der Erbschaftsteuer: Gesamtbetrachtung des "Familienvermögens" in der historischen Entwicklung - Familiengutberechtigung der Kinder und eheliche Erwerbsgemeinschaft - Erblasser und Erbe als "eine Person" - "Familienvermögen" und Leistungsfähigkeitsprinzip - Problemfälle: Steuerpflicht nach Merkmalen des Erblassers/Schenkers - Exkurs: Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Erben? - D. Der Steuertarif: Progression nach dem Verwandtschaftsgrad: Die Steuerklassen - Steuerklassen als Ausfluss des Leistungsfähigkeitsprinzips? - Das Familienprinzip als Rechtfertigung - Ungleichbehandlung von Steuerpflichtigen mit verschiendenem Grenzsteuersatz - Zweiter Teil: Ungleichbehandlung verschiedener Vermögensarten: A. Maßstäbe bei der Bewertung von Vermögen - B. Das Grundvermögen in der Erbschaft- und Schenkungsteuer: Entwicklung der erbschaftsteuerlichen Grundbesitz-Bewertung zur aktuellen Rechtslage - Gestaltungsschwerpunkte bei Immobilienübertragungen - Die erbschaftsteuerliche Bewertung in der Rechtsprechung des BVerfG - Gleichheitsrechtliche Prüfung - Ergebnis - C. Das Betriebsvermögen in der Erbschaft- und Schenkungsteuer: Der Verkehrswert eines Unternehmens - Der erbschaftsteuerliche Wertansatz von Unternehmen - Rechtfertigung der Erfassung von zugewandtem Betriebsvermögen - Die Begünstigungsregelungen im Einzelnen - Gleichheitsrechtliche Prüfung - D. Aktuelle Entwicklungen: Der Beschluss des BVerfG vom 7.11.2006 - Jüngster Gesetzesentwurf: Ratierlicher Wegfall der Erbschaftsteuer - Resümee - Literatur- und Stichwortverzeichnis
