Bonke Europäische Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.

Grundsätze und Lehren aus dem gescheiterten GEKR.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-55943-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 79, 397 Seiten

Reihe: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht

Der Verordnungsentwurf über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR) sah erstmals Regelungen für eine unionsrechtliche Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr vor. Auch nachdem das GEKR Ende 2015 aufgegeben wurde, wird auf diese Regelungen im rechtswissenschaftlichen Diskurs Bezug genommen. Die Arbeit untersucht und bewertet daher den Regelungsvorschlag im Lichte der anerkannten Schutzzwecke für eine Klauselkontrolle. Es wird festgestellt, dass es im EU-Vertragsrecht keine Einigkeit zu den Schutzzwecken gibt und dass daher verschiedene Schutzzwecke die GEKR-Regelungen prägen. Schwerpunktmäßig wird die Inhaltskontrolle analysiert, wobei das Kriterium der 'guten Handelspraxis' in den Mittelpunkt der Betrachtung gestellt wird. Der Autor geht dabei der Frage nach, inwieweit das GEKR für eine künftige EU-Regelungsinitiative oder für die fortwährend diskutierte Reform der deutschen AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr zu empfehlen ist.

Autoren/Hrsg.

Bonke, Fabian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Privat- und Vertragsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Hinführung zum Thema – Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR) – Relevanz der im GEKR vorgesehenen Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr – Gang der Untersuchung

2. Grundlagen für die Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR

Einleitung – Vertragsgestaltungsfreiheit und zwingendes Recht im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Schutzzwecke der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Vertragsgestaltungsfreiheit und Klauselkontrolle als Faktoren bei der Wahl des GEKR – Zwischenergebnisse und zusammenfassende Bewertung

3. Anwendungsbereich der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR

Einleitung – Persönlicher Anwendungsbereich der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Sachlicher Anwendungsbereich der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Zwischenergebnis und Bewertung

4. Einbeziehung nicht individuell ausgehandelter Klauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR

Einleitung – Einbeziehungskontrolle (Art. 70 GEKR-E) – Einbeziehung sich widersprechender Standardvertragsbestimmungen (Art. 39 GEKR-E) – Zwischenergebnis und Bewertung

5. Transparenzkontrolle nicht individuell ausgehandelter Klauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR

Einleitung – Transparenzgebot – Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Transparenzgebot – Zwischenergebnis und Bewertung

6. Inhaltskontrolle nicht individuell ausgehandelter Klauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR

Einleitung – Ausnahmen von der Inhaltskontrolle – Regelungsvorschlag und –vorbilder der Generalklausel (Art. 86 GEKR-E) – Regelungsstruktur der Generalklausel (Art. 86 GEKR-E) – Leitbildfunktion der guten Handelspraxis in Art. 86 Abs. 1 GEKR-E – Verstoß gegen das Gebot von Treu und Glauben und des redlichen Geschäftsverkehrs – Zu berücksichtigende Kriterien bei der Bestimmung der Unfairness (Artikel 86 Abs. 2 GEKR-E) – Zwischenergebnisse und Bewertung

7. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Grundlagen von Vertragsgestaltungsfreiheit und Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Anwendungsbereich der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Einbeziehung nicht individuell ausgehandelter Klauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Transparenzkontrolle nicht individuell ausgehandelter Klauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR – Inhaltskontrolle nicht individuell ausgehandelter Klauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR-E

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis$

Über Autor(innen)

Fabian Bonke studierte Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken (D.E.U.G. en droit, Erstes Staatsexamen und Dr. iur.), an der Universität Genf und an der London School of Economics (LL.M.). Sein Referendariat absolvierte er am Landgericht Mainz mit Stationen in Frankfurt und New York. Seit 2013 ist er in einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei in Frankfurt im Bereich Infrastruktur- und Energieprojekte tätig.

Fabian Bonke studied law at the Saarland University in Saarbrücken (D.E.U.G. en droit, First State Exam and Dr. iur.), at the University of Geneva and at the London School of Economics (LL.M.). He spent his legal clerkship at the Regional Court of Mainz with electives in Frankfurt and New York. Since 2013 he is working as a lawyer in an international law firm in Frankfurt with a focus on infrastructure and energy projects.