Geistiges Eigentum und Strafrecht

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-16-150680-2
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 54, 173 Seiten, Format (B × H): 233 mm x 233 mm, Gewicht: 300 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Der strafrechtliche Schutz des geistigen Eigentums hat durch Maßnahmen der EU und völkerrechtliche Verträge zur Stärkung gewerblicher Schutzrechte eine erhebliche Aufwertung erfahren, zumal die transnationalen Vereinbarungen detaillierte Vorgaben an den strafrechtlichen Rechtsschutz beinhalten. Die Autoren der hier gesammelten Beiträge erörtern deshalb u.a., welche Hindernisse bei der Verwirklichung eines einheitlichen Schutzstandards überwunden werden müssen. Die ohnehin aufgrund des akzessorischen Charakters von Urheber-, Marken- und Patentstrafrecht bestehende Verzahnung mit der zivilrechtlichen Durchsetzung von Schutzrechten wird durch eine enge Kooperation zwischen der Geschädigtenvertretung und den Strafverfolgungsbehörden verstärkt. Genauer betrachtet werden deshalb auch die sich aus der Nebenklageberechtigung, der Hinzuziehung im Ermittlungsverfahren und der „privaten Rechtshilfe“ ergebenden Veränderungen im strafprozessualen Verfahren. Aus rechtsstaatlicher Sicht bereitet die Funktionalisierung des Strafverfahrens zu zivilrechtlichen Zwecken erhebliche Probleme. Aber auch sonst wirft der Blankettcharakter der betreffenden Strafnormen viele Zweifelsfragen bei der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe auf. Eingehend untersucht wird auch, ob eigenständige patent- und urheberstrafrechtliche Maßstäbe zur Konkretisierung der Blankettnormen herausgebildet werden müssen. Erforderlich ist schließlich eine Abstimmung mit verwandten Teilgebieten des Strafrechts, beispielsweise mit dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vor unbefugten Bildaufnahmen.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler und -praktiker (Bürgerliches Recht, Strafrecht, Geistiges Eigentum); entsprechende Institute und Bibliotheken.

Autoren/Hrsg.

Bosch, Nikolaus

Bung, Jochen

Klippel, Diethelm

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht

Inhaltsverzeichnis

Vorwort der Herausgeber - Nikolaus Bosch: Einführung - Bernhard Kretschmer: Transnationalisierung des strafrechtlichen Schutzes geistigen Eigentums - Hans Kudlich: Strafrechtliche Fragen der mittelbaren Patentverletzung - Bernd Heinrich: Irrtumskonstellationen im Urheberstrafrecht - Tobias Reinbacher: Drahtlos straflos? Gedanken zur Strafbarkeit der privaten Betreiber offener WLAN-Anschlüsse - Kristian Kühl: Neuere Entwicklungen im strafrechtlichen Schutz des Persönlichkeitsrechts - Jochen Bung: Strafprozessuale Fragen beim Schutz geistigen Eigentums. Beweiserleichterungen, Nebenklage und verstärkte Beteiligung Privater in europäischen Ermittlungsverfahren - Clemens Kessler: Probleme der Geschädigtenvertretung in Strafverfahren gegen Schutzrechtsverletzer

Über Autor(innen)

Bung, Jochen
Jochen Bung:
Geboren 1968; Studium der Rechtswissenschaft, Philosophie, Soziologie und Literaturwissenschaft in Frankfurt am Main und München; 2003 Promotion; 2008 Habilitation; Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität

Bosch, Nikolaus
Nikolaus Bosch:
Geboren 1965; Studium der Rechtswissenschaft in Augsburg; 1997 Promotion; 2002 Habilitation; Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Bayreuth.

Klippel, Diethelm
Diethelm Klippel:
Geboren 1943; Studium der Rechtswissenschaft, Politologie, Soziologie und Neueren Geschichte in Marburg, Nottingham und Gießen; 1975 Promotion; 1982 Habilitation; Professor für Bürgerliches Recht und Rechtsgeschichte an der Universität Bayreuth.

Nikolaus Bosch:
Geboren 1965; Studium der Rechtswissenschaft in Augsburg; 1997 Promotion; 2002 Habilitation; Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Bayreuth.

Jochen Bung:
Geboren 1968; Studium der Rechtswissenschaft, Philosophie, Soziologie und Literaturwissenschaft in Frankfurt am Main und München; 2003 Promotion; 2008 Habilitation; Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Passau.

Diethelm Klippel:
Geboren 1943; Studium der Rechtswissenschaft, Politologie, Soziologie und Neueren Geschichte in Marburg, Nottingham und Gießen; 1975 Promotion; 1982 Habilitation; Professor für Bürgerliches Recht und Rechtsgeschichte an der Universität Bayreuth.