Die 7. Jahrestagung der ZFR beleuchtete ausgewählte der zahlreichen neuen regulatorischen Herausforderungen für das europäische Finanzmarktrecht. Während Wissenschaft und Praxis gerade darum bemüht sind, die 2010/2011 umgesetzte Aufsichtsreform zu verarbeiten, ist der Rechtsanwender mit einem knapp Dutzend neuer Regelungsinitiativen der Union konfrontiert: Von IMD 2, der Reform der EU-Einlagensicherung, den geplanten Vorschriften für die Bankenabwicklung bis hin zu MiFID 2, MAD und der Harmonisierung des Kapitalmarktstrafrechts. Diese Regelungsbereiche wurden auf der Veranstaltung intensiv erörtert, die Ergebnisse dieser Diskussion werden nun in Buchform präsentiert. Die anstehende Reform des neuen Aufsichtsmechanismus SSM wird im aktuellen Tagungsband durch einen gesonderten Beitrag thematisiert (Stand der berücksichtigten Rechtslage: 1. 3. 2013). Die Herausgeber: -Dr. Peter Braumüller ist Bereichsleiter für Versicherungsaufsicht und Pensionskassenaufsicht in der FMA sowie Vorsitzender des Executive Committee der International Association of Insurance Supervisors (IAIS). Zusätzlich ist er als Lehrbeauftragter für Versicherungsaufsichtsrecht an mehreren Universitäten tätig. -Assoc.-Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M., lehrt am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und ist Verteidiger in Strafsachen. Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber lehrt Unternehmensrecht an der Universität Salzburg und ist Leiter des dortigen Fachbereichs Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht. -Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer lehrt Öffentliches Recht an der Johannes Kepler Universität Linz und ist Leiter der Abteilung für Öffentliches Unternehmensrecht, Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften. Die Autoren: - RA Dr. Ernst Brandl, LL.M. (Chicago), M.B.A. (Harvard), ist Partner der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei Brandl & Talos Rechtsanwälte GmbH, Autor zahlreicher Aufsätze und Co-Herausgeber eines Kommentars zum WAG. - Dr. Markus Heidinger, LL.M., ist Rechtsanwalt und Partner bei Wolf Theiss Rechtsanwälte Wien. - Mag. Dr. Robert Kert ist Assistenzprofessor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Wien. - Dr. Stephan Korinek ist Leiter der Abteilung „ Behördliche Aufsicht über Versicherungsunternehmen und Pensionskassen“ in der FMA. - Dr. Florian Meister ist Rechtsanwaltsanwärter der Kanzlei Brandl & Talos Rechtsanwälte GmbH in Wien, meister@btp.at, www.btp.at. - Prof. Dr. Herbert Pichler, vormals Geschäftsführer der Bundessparte Bank und Versicherung der Wirtschaftskammer Österreich sowie kooptiertes Mitglied des Aufsichtsrats der FMA; nunmehr Beauftragter des BMF für staatliche, teilverstaatlichte Banken und für das FinStaG. - Dr. Florian Stangl ist Universitätsassistent in der Abteilung für Öffentliches Unternehmensrecht am Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz. - DI Michael Vertneg ist Wirtschaftsprüfer und Partner bei Deloitte; er ist hauptsächlich für Banken und andere Finanzdienstleister tätig. - Dr. Clemens Völkl ist Rechtsanwalt und Partner bei Völkl Rechtsanwälte. Er beschäftigt sich vorwiegend mit Zivil-, Gesellschafts-, Versicherungs- und Bankrecht.
Braumüller / Ennöckl / Gruber
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Vorwort ................................................................................................................................... V Autorenverzeichnis ................................................................................................................IX Abkürzungsverzeichnis .........................................................................................................XI Literaturverzeichnis ............................................................................................................ XV Zur Genese des einheitlichen Bankenaufsichts mechanismus SSM – notwendige Schritte mit rechtlichen Unwägbarkeiten Florian Stangl........................................................................................................................... 1 Neue Regelungen für die Versicherungsvermittlung Stephan Korinek ...................................................................................................................... 27 Reform der Einlagensicherung Herbert Pichler ........................................................................................................................ 35 Der neue Abwicklungsrahmen für Kreditinstitute Clemens Völkl/Michael Vertneg ............................................................................................... 41 MiFID II und MiFIR – Ein Ausblick auf die Reform des europäischen Kapitalmarktrechts Ernst Brandl/Florian Meister .................................................................................................. 85 Neue Ansätze im Marktmissbrauchsregime? Markus Heidinger .................................................................................................................. 109 Neue Vorschläge für ein Europäisches Finanzmarktstrafrecht (Marktmissbrauch, Insiderhandel) Robert Kert ............................................................................................................................ 119
Die Herausgeber: -Dr. Peter Braumüller ist Bereichsleiter für Versicherungsaufsicht und Pensionskassenaufsicht in der FMA sowie Vorsitzender des Executive Committee der International Association of Insurance Supervisors (IAIS). Zusätzlich ist er als Lehrbeauftragter für Versicherungsaufsichtsrecht an mehreren Universitäten tätig. -Assoc.-Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M., lehrt am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien und ist Verteidiger in Strafsachen. Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber lehrt Unternehmensrecht an der Universität Salzburg und ist Leiter des dortigen Fachbereichs Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht. -Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer lehrt Öffentliches Recht an der Johannes Kepler Universität Linz und ist Leiter der Abteilung für Öffentliches Unternehmensrecht, Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften. Die Autoren: - RA Dr. Ernst Brandl, LL.M. (Chicago), M.B.A. (Harvard), ist Partner der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei Brandl & Talos Rechtsanwälte GmbH, Autor zahlreicher Aufsätze und Co-Herausgeber eines Kommentars zum WAG. - Dr. Markus Heidinger, LL.M., ist Rechtsanwalt und Partner bei Wolf Theiss Rechtsanwälte Wien. - Mag. Dr. Robert Kert ist Assistenzprofessor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Wien. - Dr. Stephan Korinek ist Leiter der Abteilung „ Behördliche Aufsicht über Versicherungsunternehmen und Pensionskassen“ in der FMA. - Dr. Florian Meister ist Rechtsanwaltsanwärter der Kanzlei Brandl & Talos Rechtsanwälte GmbH in Wien, meister@btp.at, www.btp.at. - Prof. Dr. Herbert Pichler, vormals Geschäftsführer der Bundessparte Bank und Versicherung der Wirtschaftskammer Österreich sowie kooptiertes Mitglied des Aufsichtsrats der FMA; nunmehr Beauftragter des BMF für staatliche, teilverstaatlichte Banken und für das FinStaG. - Dr. Florian Stangl ist Universitätsassistent in der Abteilung für Öffentliches Unternehmensrecht am Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz. - DI Michael Vertneg ist Wirtschaftsprüfer und Partner bei Deloitte; er ist hauptsächlich für Banken und andere Finanzdienstleister tätig. - Dr. Clemens Völkl ist Rechtsanwalt und Partner bei Völkl Rechtsanwälte. Er beschäftigt sich vorwiegend mit Zivil-, Gesellschafts-, Versicherungs- und Bankrecht.
