Brett Verfahrensdauer bei Verfassungsbeschwerdeverfahren im Horizont der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK.

1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-428-52648-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 93, 409 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht

Das von Angela Brett behandelte Thema ist deshalb von solcher Brisanz, weil es in keinem der Konventionsstaaten einen der Verfassungsbeschwerde vergleichbaren Rechtsbehelf gibt. Trotz dieses "Mehr" an nationalem Rechtsschutz, den die deutsche Rechtsordnung mit der Verfassungsbeschwerde zur Verfügung stellt, behandelt der EGMR diese im Wesentlichen so wie jedes "gewöhnliche" Rechtsmittel. Das führt in manchen Fällen dazu, dass gerade wegen der diesem Mehr an Rechtsschutz geschuldeten Gesamtverfahrenslänge nach dem Verfahrensabschluss durch das BVerfG eine Verurteilung durch den EGMR folgt. Diese Praxis wirft Fragen auf, nachdem andere Staaten schon gar nicht Gefahr laufen können, verurteilt zu werden, weil sie eben derartige Rechtsschutzmöglichkeiten von vornherein nicht zur Verfügung stellen. Muss es also am Ende heißen, derjenige Staat, der ein Mehr an Rechtsschutz bietet, wird dafür bestraft, weil dieses Mehr eben auch zeitaufwendiger ist? Die Beantwortung dieser Frage stellt den Kern der vorliegenden Arbeit dar. Die Autorin stellt zunächst in einem ersten - rein deskriptiven - Teil die Rechtsprechung des EGMR zum Institut der Verfassungsbeschwerde dar und erläutert im zweiten - analytischen - Teil die völkerrechtlichen Auslegungsmethoden, anhand derer sodann die Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Art. 6 Abs. 1 EMRK erfolgt. Die Arbeit mündet in den von der Autorin vorgeschlagenen Lösungsweg, der letztlich unter Berücksichtigung der nationalen Besonderheiten bei gleichzeitiger Beachtung rechtsvergleichender Aspekte aus dem Völkerrecht gewonnen wird.

Autoren/Hrsg.

Brett, Angela

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einführung: Was ist Zeit? - Bedeutung der Zeit im Recht - Gang der Untersuchung - Erster Teil: Rechtsprechungsübersicht: "Wemhoff" und "König": die Anfänge der Rechtsprechung zur "Entscheidung in angemessener Frist" - Von "Buchholz" bis "Bock": Rechtsprechungswandel innerhalb einer halben Dekade - Von "Süßmann" bis "Gast und Popp": Verfahrensdauer vor dem Bundesverfassungsgericht - Von "Klein" bis "Janssen": 5 Entscheidungen zur Verfahrensdauer aus dem Jahr 2001 - Von "Volkwein" bis "Thieme": die Entscheidungen des Jahres 2002 - Die Urteile "Hesse-Anger" bis "Herbolzheimer": 2003 - Von "Trippel" bis "Koroniotis": Festigung der Rechtsprechung - Von "Müller" bis "Dzelili": das Jahr 2005 - Von "Siebert" bis "Kirsten": die aktuelle Rechtsprechung des EGMR - Zweiter Teil: Betrachtungen zur Verfahrensdauer: Geschichte der Verfahrensdauer als Faktor im Recht: "Bis dat, qui cito dat!" - Methoden zur Auslegung der EMRK - Der Anwendungsbereich von Art. 6 Abs. 1 EMRK - Der Anspruch auf Entscheidung in "angemessener Frist" - Zum Umgang mit dem Unikum "Verfassungsbeschwerdeverfahren" - Lösungsansätze zur Behandlung des Verfassungsbeschwerdeverfahrens durch den EGMR - Résumé und Ausblick - Dokumentenverzeichnis - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis