Bröchler / Blumenthal Regierungskanzleien im politischen Prozess


2011
ISBN: 978-3-531-93236-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 236 Seiten, eBook

Reihe: Schriften der Sektion Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland der Deutschen Vereinigung für Politsche Wissenschaft

ISBN: 978-3-531-93236-1
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark



In den letzten Jahren fallen Regierungszentralen verstärkt in den Blick der Regierungsforschung, da sie eine zentrale Rolle im politischen Prozess ausfüllen. In diesem Band wird der nationale und internationale Stand der Forschung aufgearbeitet, um dann konkret das Bundeskanzleramt und die Staatskanzleien der Länder zu untersuchen.

PD Dr. Stephan Bröchler ist Politik- und Verwaltungswissenschaftler und Vertreter der Professur für das politisch-soziale System Deutschlands/Vergleich politischer Systeme an der Justus-Liebig-Universität Gießen.

Prof. Dr. Julia von Blumenthal ist Hochschullehrerin für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.

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1;Inhalt;6
2;Einleitung;8
2.1;Literaturverzeichnis:;12
3;1 Stand und Perspektiven der Forschung iminternationalen Vergleich;13
3.1;Regierungszentralenforschung: Konzeptionen undEntwicklungslinien eines politik- undverwaltungswissenschaftlichen Arbeitsgebietes;14
3.1.1;1 Der Fokus der Regierungskanzleienlehre;16
3.1.1.1;1.1 Das Profil der Regierungskanzleienlehre: die Ordnung des institutionellenZentrums der Regierung;16
3.1.1.2;1.2 Erfolge und Desiderate der Regierungskanzleienlehre;22
3.1.2;2 Der Ansatz der Regierungszentralenforschung;24
3.1.2.1;2.1 Zum Profil der Regierungszentralenforschung: die Analyse derAufgabenerfüllung des Zentrums der Regierung;24
3.1.2.2;2.2 Leistungen der Regierungszentralenforschung;29
3.1.3;3 Entwicklungen der Forschung zum Zentrum der Regierung;31
3.1.3.1;3.1 Zum Forschungsstand;32
3.1.3.2;3.2 Moderne Regierungszentralenforschung;34
3.1.3.3;Literaturverzeichnis:;37
3.2;Das Zentrum der Regierung;47
3.2.1;1 Strukturelle Vielfalt;47
3.2.2;2 Funktionale Gemeinsamkeiten;52
3.2.3;3 Wissenschaftlicher Gegenstand;56
4;2 Das Bundeskanzleramt als Regierungszentrale;65
4.1;Regieren, Regierungszentrale und Regierungsstile.Konzeptionelle Überlegungen zum Regierungsprozessin einer sich beschleunigenden Welt;66
4.1.1;1 Die Zeit des Regierens;68
4.1.1.1;1.1 Die Sachdimension des Regierens: Dynamik und Komplexität;69
4.1.1.2;1.2 Die Sozialdimension des Regierens: Interne und externe Koordination;71
4.1.1.3;1.3 Die Zeitdimension: Die Knappheit der Zeit und die Vordringlichkeit desBefristeten7;72
4.1.2;2 Die Regierung als zirkuläre Delegationsstruktur: Der Konfliktzwischen Prinzipalen und Agenten und das Organisieren desRegierungsprozesses;75
4.1.3;3 Regierungsstile und Rolle des BKAmtes: Versuch einer Typologie;80
4.1.3.1;3.1 Eine Typologie von Regierungsstilen;81
4.1.3.2;3.2 Die Bedeutungswandel des BKAmtes im Lauf der Zeit;85
4.1.3.3;3.3 Die Bedeutung des Bundeskanzleramtes in Abhängigkeit vom Regierungsstil;86
4.1.3.3.1;3.3.1 Sich-Durchwursteln und Regierungszentrale: Der Regierungsstil HelmutKohls;87
4.1.3.3.2;3.3.2 Administrieren und Regierungszentrale: Die Kanzlerschaft GerhardSchröders;90
4.1.3.3.3;3.3.3 Anpassen und Sich-Durchwursteln: Der Regierungsstil von Angela Merkelin der großen Koalition;91
4.1.4;4 Zusammenfassung;92
4.1.5;Literaturverzeichnis;93
4.2;Strategisches Zentrum und Regierungszentraleim Kontext von Party-Government. StrategischeRegierungssteuerung am Beispiel der Agenda 2010;99
4.2.1;1 Einleitung;99
4.2.2;2 Zum Konzept strategischer Steuerung im Kontext von Party-Government;101
4.2.3;3 Strategisches Zentrum, Regierungszentrale und Core Executive-Modell;105
4.2.4;4 Aufgaben strategischer Regierungssteuerung;109
4.2.5;5 Strategische Regierungssteuerung der rot-grünen Bundesregierungunter Gerhard Schröder am Beispiel der Agenda 2010;113
4.2.6;6 Schluss;120
4.2.7;Literatur;122
4.3;Das Bundeskanzleramt als Protagonist einerInstitutionenpolitik? Institutionelle Strategien undexekutive Entscheidungsfindung;128
4.3.1;1 Einleitung1;128
4.3.2;2 Die Rolle des Bundeskanzleramtes im politischen Prozess: Eineorganisationstheoretische Perspektive;129
4.3.2.1;2.1 Die Trias der Verfassungsprinzipien und die Rolle des Bundeskanzleramtesals institutioneller Agent;132
4.3.2.2;2.2 Die funktionale Politisierung der deutschen Ministerialverwaltung und dieinstitutionellen Strategien des Bundeskanzleramtes;134
4.3.3;3 Das Bundeskanzleramt als institutioneller Agent im politischenProzess: Beispiele einer institutionellen Steuerung;135
4.3.3.1;3.1 Der Aufstieg zum Informations- und Machtzentrum: Das Bundeskanzleramtwährend der ersten sozial-liberalen Bundesregierung;135
4.3.3.2;3.2 Vom proaktiven Politikmanagement zu administrativer Koordination: DasBundeskanzleramt während der ersten rot-grünen Bundesregierung;137
4.3.4;4 Die Rolle des Bundeskanzleramtes als institutioneller Agent impolitischen Prozess im Vergleich;139
4.3.5;5 Resümee;141
4.3.6;Literatur;141
4.4;Regierungszentralen und Policy-Integration. DieBedeutung des Bundeskanzleramts für einintegratives Policy-Making am Beispiel der nationalenNachhaltigkeitsstrategie;147
4.4.1;1 Einleitung;147
4.4.2;2 Policy-Integration - Zum Stand der konzeptionellen Diskussion;148
4.4.2.1;2.1 Diagnose: Fragmentierung des Policy Systems;149
4.4.2.2;2.2 Therapie: Konzepte von Policy-Integration;150
4.4.3;3 Policy-Integration – Umrisse einer analytischen Rekonzeptualisierung;151
4.4.3.1;3.1 Integration;152
4.4.3.2;3.2 Policy;153
4.4.3.3;3.3 Policy-Integration als analytische Perspektive;154
4.4.3.4;3.4 Integrationsgegenstände;155
4.4.3.5;3.5 Integrationsorte;156
4.4.3.6;3.6 Integrationsmodi;156
4.4.3.6.1;3.6.1 Integrationsmechanismen;158
4.4.4;4 Policy-Integration und das Bundeskanzleramt – Das Beispiel dernationalen Nachhaltigkeitsstrategie;158
4.4.4.1;4.1 Gegenstände der Integration: Ressortpolitiken;159
4.4.4.2;4.2 Ort der Integration: Arrangement der interministeriellen Koordination;159
4.4.4.3;4.3 Modi der Integration;161
4.4.4.4;4.4 Mechanismen der Integration;162
4.4.4.5;4.5 Das Bundeskanzleramt als Policy Integrator?;165
4.4.5;5 Zusammenfassung und Ausblick;167
4.4.6;Literatur;168
5;3 Staatskanzleien im politischen Prozess;172
5.1;Kein Governance ohne Government.Politikmanagement auf Landesebene;173
5.1.1;1 Governance, Government und Politikmanagement auf Landesebene;173
5.1.2;2 Strukturmerkmale des Regierens;175
5.1.2.1;2.1 Ministerpräsidentendemokratie;175
5.1.2.2;2.2 Parteiendemokratie;177
5.1.2.3;2.3 Koalitionsdemokratie;180
5.1.2.4;2.4 Mediendemokratie;183
5.1.2.5;2.5 Verhandelnde Wettbewerbsdemokratie: Die Governance-Perspektive;185
5.1.3;3 Steuerungsformen und Legitimation auf Landesebene: KeinGovernance ohne Government;187
5.1.3.1;3.1 Entscheidungsprozesse sind exekutivlastig in einer Mischung ausGovernment und Governance;187
5.1.3.2;3.2 Ministerpräsidentendominanz geht mit gesteigerten Erwartungenpolitischer Führung einher: Quasi-plebiszitäre Legitimation;189
5.1.3.3;3.3 Regieren ist Tagesintegrationswerk: Parteimacht stabilisiertRegierungshandeln;190
5.1.3.4;3.4 Mehrheitsfraktionen wirken als Vetospieler und „Aufsichtsrat“:Delegitimierung von Verfassungsorganen;191
5.1.3.5;3.5 Akkomodierung und Konsens dominieren über Mehrheitsentscheide undHierarchie: Abhängigkeit von Governance und Government;192
5.1.4;4 Ausblicks-Szenario;192
5.2;Die Staatskanzlei als Regierungszentrale? Dienordrhein-westfälische Staatskanzlei zwischen„politischer“ und „strategischer“ Steuerung in derHochschulpolitik;194
5.2.1;1 Das Argument;194
5.2.2;2 Die Staatskanzlei als Akteur in unterschiedlichen Handlungsarenen;198
5.2.3;3 Die Staatskanzlei als „Zentrale der Regierung“ in derHochschulpolitik?;201
5.2.3.1;3.1 Vorgaben in Koalitionsvertrag und Regierungserklärung;201
5.2.3.2;3.2 Erarbeitung von Eckpunkten;203
5.2.3.3;3.3 Erarbeitung des Referentenentwurfes;206
5.2.3.4;3.4 Vorlage des Regierungsentwurfes;207
5.2.3.5;3.5 Parlamentarisches Beratungs- und Beschlussverfahren;208
5.2.4;4 Fazit und Konsequenzen;210
5.2.5;Literatur;213
5.3;Staatskanzleien als Regierungszentralen. Erfahrungenund Erkenntnisse eines Akteurs;215
5.3.1;Krisenmanagement und Chefsachenmythos;222
5.3.2;Die Mitarbeiter;223
5.3.3;Wann ist eine Staatskanzlei erfolgreich?;224
5.3.4;Die Staatskanzlei – Was ist das? – Wie funktioniert sie?;215
5.3.5;Wie nimmt die Staatskanzlei nun diese Aufgaben wahr?;218
5.3.5.1;Programme entwickeln –„Den roten Faden spinnen“;220
5.3.5.2;Umsetzungsstrategien entwickeln und verfolgen;221
5.3.5.3;Zustimmung organisieren;222
6;Verzeichnis der Autorinnen und Autoren;225


PD Dr. Stephan Bröchler ist Politik- und Verwaltungswissenschaftler und Vertreter der Professur für das politisch-soziale System Deutschlands/Vergleich politischer Systeme an der Justus-Liebig-Universität Gießen.

Prof. Dr. Julia von Blumenthal ist Hochschullehrerin für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.



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