Buckstegge Die nationale Gewährleistungsmarke

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55612-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 301, 293 Seiten

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Gewährleistungsmarken kennzeichnen bestimmte Eigenschaften einer Ware oder Dienstleistung. Markenanmeldern in Deutschland stand diese Markenform bislang nicht zur Verfügung. Sie haben ihre Gütezeichen als Individual- oder Kollektivmarken angemeldet. Das führt vor allem im Hinblick auf die rechtserhaltende Benutzung zu Schwierigkeiten, wie zuletzt ein Vorlageverfahren vor dem EuGH gezeigt hat. Frankreich und das Vereinigte Königreich sind hier schon weiter und bieten Gütezeicheninhabern die Möglichkeit, eine Gewährleistungsmarke anzumelden. Auf Unionsebene steht seit Oktober 2017 die Unionsgewährleistungsmarke zur Verfügung.

Die Arbeit untersucht, ob die Einführung einer nationalen Gewährleistungsmarke in Deutschland sinnvoll wäre. Anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung werden mögliche Regelungen zu einer nationalen Gewährleistungsmarke erarbeitet. Eingegangen wird dabei auch auf die Vorschläge des deutschen Gesetzgebers zur Einführung einer Gewährleistungsmarke aus dem Referentenentwurf zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz.

Autoren/Hrsg.

Buckstegge, Svenja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Gewerblicher Rechtsschutz allg., Marken- und Kennzeichenrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Westeuropa, Südeuropa

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Der markenrechtliche Schutz von Gütezeichen in Deutschland

Historische Entwicklung des Gütezeichenschutzes in Deutschland – Begriffsbestimmung: Gütezeichen und Gewährleistungsmarke – Der Schutz des Gütezeichens als Kollektivmarke – Der Schutz des Gütezeichens als Individualmarke – Bedürfnis nach Einführung einer Gewährleistungsmarke

2. Der markenrechtliche Schutz von Gütezeichen in Frankreich und im Vereinigten Königreich

Frankreich – Vereinigtes Königreich

3. Die nationale Gewährleistungsmarke in Deutschland

Grundlagen für die Erarbeitung der Vorschriften zur Gewährleistungsmarke – Die Regelungen im Einzelnen

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Über Autor(innen)

Svenja Buckstegge studierte Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Université de Bourgogne (Dijon). Das Referendariat absolvierte sie am Landgericht Stuttgart. Seit Juni 2016 ist sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei in Stuttgart tätig. Im Jahr 2018 promovierte sie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Svenja Buckstegge studied Law at the Friedrich Schiller University Jena and the University of Burgundy (Dijon). After graduating she did her legal clercship at the regional court Stuttgart. Since June 2016 she works as a lawyer at a commercial law firm in Stuttgart. In 2018 she completed her doctorate at the Friedrich Schiller University Jena.