Strafbarkeit der Hassrede in Sozialen Netzwerken

Phänomenologische und strafrechtliche Betrachtung
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19232-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 68, 509 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 742 g

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Seit einiger Zeit lässt sich das Phänomen der Hassrede in sozialen Netzwerken vermehrt beobachten. Dass durch Hassrede in sozialen Netzwerken nicht nur das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen angegriffen wird, sondern auch gesamtgesellschaftliche Folgen wie etwa Verstummungseffekte drohen, hat auch der Gesetzgeber erkannt und in den letzten Jahren mit zahlreichen Gesetzesänderungen im Strafgesetzbuch und anderen Gesetzen reagiert. Die Arbeit nimmt das Phänomen der Hassrede in sozialen Netzwerken näher in den Blick und analysiert, ob das geltende Strafrecht dieses strafrechtlich erfassen und sanktionieren kann. Dabei wird insbesondere auch das im Jahr 2021 in Kraft getretene Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus einer näheren Betrachtung unterzogen und untersucht, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, sein selbst gestecktes Ziel – die bessere Erfassung und Sanktionierung von Hassrede in sozialen Netzwerken – zu erreichen.

Autoren/Hrsg.

Bulut, Yeliz

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Medienwissenschaften Medien & Gesellschaft, Medienwirkungsforschung
• Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Soziale Gruppen/Soziale Themen Gewalt und Diskriminierung: Soziale Aspekte
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Digital Lifestyle Internet, E-Mail, Social Media
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Technische Informatik Computersicherheit Computerkriminalität & Hacking

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Phänomen Hassrede in sozialen Netzwerken
A. Soziale Netzwerke:

Begriffsbestimmung – Funktionsweise – Häufig genutzte soziale Netzwerke – Kommunikation in sozialen Netzwerken
B. Hassrede
Begriff der Hassrede – Online-Hassrede vs. Offline-Hassrede – Die Beteiligten –
Erscheinungsformen von Hassrede in sozialen Netzwerken – Abgrenzung zu anderen internetbasierten Phänomenen – Empirische Erkenntnisse über Hassrede in sozialen Netzwerken – Erklärungsansätze für internetbasierte Hassrede – Folgen

3. Strafbarkeit der Hassrede in sozialen Netzwerken
A. Relevante Aspekte aus dem Allgemeinen Teil des StGB
Anwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Tatbegehung im Internet – Inhaltsbegriff des § 11 Abs. 3 StGB – Strafrechtlich relevante Tathandlungen in sozialen Netzwerken – Täterschaft und Teilnahme – Strafzumessung auf Rechtsfolgenseite
B. Relevante Straftatbestände aus dem Besonderen Teil des StGB
Spannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG – Delikte gegen den demokratischen Rechtsstaat – Straftatfördernde Delikte und Delikte gegen die öffentliche Ordnung – Ehrverletzungsdelikte – Delikte gegen die persönliche Freiheit

4. Abschließende Bewertung
Strafrechtlicher Schutz vor Hassrede – Zielerreichung des GBRH? – Rechtsdurchsetzung und Strafverfolgung im Internet als reale Herausforderungen – Rolle des Strafrechts und außerstrafrechtliche Bewältigungsstrategien

Über Autor(innen)

Yeliz Bulut studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Nachdem sie 2020 das erste Staatsexamen abschloss, promovierte sie dort unter Betreuung von Professorin Dr. Ingke Goeckenjan. Daneben war sie promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig. Seit 2023 ist sie Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Hamm mit Stationen unter anderem beim Deutschen Bundestag und bei international tätigen Wirtschaftskanzleien in Düsseldorf und London.

Yeliz Bulut studied law at the Ruhr University Bochum. After completing her first state examination in 2020, she began her doctorate there under the supervision of Professor Dr Ingke Goeckenjan. During her doctorate, she also worked as a research assistant at an international law firm. Since 2023, she has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Hamm, with stages at the German Bundestag and international law firms in Düsseldorf and London, among others.