Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15623-8
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 498 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 745 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Arbeit untersucht und analysiert (In-)kompatibilitätsnormen, die zwischen gleichzeitig ausgeübten Organmitgliedschaften oder zwischen der Mitgliedschaft in einem Organ und einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Einbezogen wurden die Verhältnisse von Angehörigen der Exekutiv- und Legislativorgane auf gleicher und auf unterschiedlicher staatlicher Ebene. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde auch untersucht, ob Organmitglieder neben ihrem Amt gleichzeitig in der Privatwirtschaft tätig sein dürfen und ob sie nach dem Ausscheiden aus dem Amt vor Aufnahme einer Tätigkeit eine Karenzzeit abzuwarten haben.

Für vergleichbare Verhältnisse wurden die jeweiligen Regeln dargestellt und miteinander verglichen. Weil die normative Ausgestaltung teilweise erheblich voneinander abweicht, wurde ausgehend von rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen, aber auch vor dem Hintergrund des Wunsches nach einem kohärenten Regelungssystem, nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so letztlich für jedes Verhältnis eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.

Autoren/Hrsg.

Buß, Lena

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Parlament

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung

Einleitung – Die Inkompatibilität in der Literatur – Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlagen

Begriff und Funktion der Inkompatibilität – Kategorisierung der Inkompatibilitätsvorschriften – Weitere legislative Mittel zum Ausschluss der Ämterhäufung – Rechtssystematischer Standort – Ziele der Inkompatibilitätsnorm – Ergebnis

§ 3 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten organschaftlicher Art

(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf gleicher Ebene – (Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf unterschiedlicher Ebene

§ 4 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten wirtschaftlicher Art

(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit durch ein amtierendes Organmitglied – (Un-)Vereinbarkeiten der Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit durch ein ehemaliges Organmitglied

§ 5 Gesamtbetrachtung

Organschaftliche Verhältnisse – Wirtschaftliche Verhältnisse

§ 6 Fazit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Lena Buß studierte an der Leibniz Universität Hannover Rechtswissenschaften. Nach dem ersten Staatsexamen im Jahr 2014 war sie bis Juli 2017 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft bei Herrn Prof. Dr. Veith Mehde, mag. rer. publ. tätig. Dort schrieb sie ihre Dissertation. Seit September 2017 ist Lena Buß Referendarin des Oberlandesgerichtsbezirks Celle.

Lena Buß studied law at the Leibniz Universität Hannover. After her first state examination in 2014, she worked until July 2017 as a research assistant at the Chair of public law and administrative science of Prof. Dr. Veith Mehde, mag. rer. publ. There she wrote her dissertation. Since september 2017 Lena Buß is a junior lawyer at the Higher Regional Court of Celle.