Relativierung des Bestandsschutzes durch Einflüsse des europäischen Umweltrechts?

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18871-0
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 201, 397 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 590 g

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Die Umwelt unterliegt einem stetigen Wandel. Trotz umfassender Prüfung von Umweltvorgaben in Anlagenzulassungs- und Planfeststellungsverfahren können später, etwa infolge naturräumlicher Veränderungen oder neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, unvorhergesehene Konflikte zwischen bestandskräftig zugelassener Tätigkeit und Natur eintreten. Kann die Tätigkeit hier unverändert fortgeführt werden oder bedarf es einer Beschränkung des zugelassenen Bestandes? Welchen Einfluss hat das Unionsrecht auf den notwendigen Ausgleich zwischen Bestands- und Umweltinteressen? Die Autorin geht diesen Fragen mit Blick auf die Vorgaben des europäischen Artenschutz-, Habitatschutz- sowie Umweltschadensrechts nach. Dargelegt wird, welche materiellen Anforderungen das EU-Umweltrecht an bestandskräftig zugelassene Tätigkeiten stellt. Ferner erfolgt eine Auseinandersetzung mit behördlichen Durchsetzungsinstrumentarien, differenzierend nach immissionsschutzrechtlich genehmigten und planfestgestellten Vorhaben.

Die Arbeit wurde mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2023 ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Cho, Danbi

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Naturschutz-, Landschafts-, Tierschutz- und Seerecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundlegendes zum nationalen Bestandsschutzverständnis sowie den Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien
Bestandsschutz im nationalen Recht – Allgemeine Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien und denkbare Einflüsse auf den Bestandsschutz – Zusammenfassung und Folgerungen für die weitere Untersuchung

2. Die Einflüsse des EU-Artenschutz- und Habitatschutzrechts auf den Bestandsschutz
Einführung – Die Bedeutung des Habitatschutzrechts für bestandskräftig zugelassene Vorhaben – Die Bedeutung des EU-Artenschutzrechts für bestandskräftig zugelassene Vorhaben – Handlungsinstrumente zur verfahrensrechtlichen Durchsetzung der §§ 33 Abs. 1 S. 1, 44 Abs. 1 BNatSchG gegenüber bestandskräftig zugelassenen Vorhaben – Fazit: Relativierung des Bestandsschutzes durch das europäische Arten- und Habitatschutzrecht?

3. Einflüsse des Umweltschadensrechts auf den Bestandsschutz
Einführung: Die Grundzüge des Umweltschadensrechts – Zur Bedeutung einer behördlichen Zulassungsentscheidung im umweltrechtlichen Haftungsregime – Fazit

4. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Danbi Cho studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und legte im Jahr 2015 ihr erstes Juristisches Staatsexamen ab. Im selben Jahr begann sie ihr Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin, unter anderem mit Station beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV). 2017 legte sie ihr Zweites Staatsexamen ab. Von 2018-2021 war sie promotionsbegleitend als Juristische Mitarbeiterin bei der Sozietät Linklaters tätig. Seit 2022 arbeitet sie bei der Sozietät Linklaters als Rechtsanwältin im Umwelt- und Planungsrecht.

Danbi Cho studied law at the Ruprecht-Karls-University of Heidelberg and passed her first state law examination in 2015. In the same year, she began her legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, including a stop at the Federal Ministry for the Environment, Nature Conservation, Nuclear Safety and Consumer Protection (BMUV). In 2017, she passed her second state examination. From 2018-2021, she worked as a legal assistant at the law firm Linklaters while completing her doctorate. Since 2022, she has been working at Linklaters as a lawyer in environmental and planning law.