Clausen Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten in Ausnahmesituationen

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55226-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 8, 258 Seiten

Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten ist die grundrechtsdogmatische Übersetzung der Frage nach dem Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Sie stellt sich in mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnissen, in denen ein Bürger die Freiheit eines anderen verletzt, und ist demnach maßgeblich für die Koordination von Freiheitssphären durch den Staat. Die Arbeit widmet sich zunächst dem Verhältnis der beiden Pflichtenarten zueinander und analysiert dieses aus diversen Blickwinkeln. Es wird festgestellt, dass kein Primat der Achtungspflicht besteht, sondern die Pflichten grundsätzlich gleichwertig sind. Im Anschluss wird dieser Befund zur Auflösung von Ausnahmesituationen angewendet, in denen sich essenzielle Rechtsgüter wie Menschenwürde und Leben gegenüberstehen. Es stellt sich heraus, dass nur bei Pflichtenkollisionen im Bereich der Menschenwürde ein bereichsspezifischer Vorrang der Achtungspflicht besteht. In allen anderen Konstellationen sind die Pflichten gleichwertig.

Autoren/Hrsg.

Clausen, Christoph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Problemaufriss – Ausnahmesituationen – Gang der Untersuchung

1. Grundrechtsdogmatische Einordnung des Themas

Verortung der Pflichten im Grundrechtssystem – Die Achtungspflichten: das Spiegelbild der Abwehrrechte – Die grundrechtlichen Schutzpflichten – Das mehrpolige Verfassungsrechtsverhältnis

2. Primat der Achtungspflicht?

Staatstheoretische Betrachtung – Abwehrrechtliche Formulierung des Grundrechtsabschnitts – Größere Schwere der Verletzung der Achtungspflicht? – Spielraum bei Erfüllung der Schutzpflichten – Vorrang der Achtungspflicht wegen Eingriffsschwelle – Manko der Mediatisierungsbedürftigkeit – Subjektiv-rechtliche Dimension versus objektiv-rechtliche Dimension – Keine reine Verstärkungsfunktion objektiver Gehalte – Historische Betrachtung – Liberale Grundrechtstheorie: in dubio pro libertate? – Kein Primat der Achtungspflicht im Dreiecksverhältnis

3. Auflösung der Ausnahmesituationen

Leben gegen Leben – Menschenwürde gegen Leben – Menschenwürde gegen Menschenwürde – Fazit – Auswirkung auf die Konstellation Leben gegen Leben

Schluss

Die Gleichwertigkeit von Achtungs- und Schutzpflichten – Bewältigung von Ausnahmesituationen – Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Christoph Nicolaus Clausen studierte ab 2008 Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, der Université de Lausanne in der Schweiz und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Im Jahr 2013 legte er die Erste Juristische Prüfung ab. Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter promotionsbegleitend bei einer amerikanischen Kanzlei in Berlin tätig. Anfang 2018 absolvierte er das Referendariat beim Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, einer deutschen Großkanzlei und einer südafrikanischen Kanzlei in Kapstadt.

Christoph Nicolaus Clausen studied law at the University of Heidelberg, the Université de Lausanne in Switzerland and the University of Münster. In 2013 he passed the First Legal State Exam. Subsequently he worked at an American law firm in Berlin as a research assistant while writing his doctoral thesis. In February 2018 he completed his legal clerkship at the Higher Regional Court of Berlin with stations at the Federal Ministry for Economic Affairs and Energy, a German law firm and a South African law firm based in Cape Town.