Die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen bei der strafprozessualen Online-Durchsuchung.
E-Book, Deutsch, Band 419, 201 Seiten
Reihe: Schriften zum Strafrecht
ISBN: 978-3-428-58925-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Drei wesentliche Grundsätze finden sich bisher in dem Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nicht wieder, sie sind aber zur Verhinderung der Bildung von Persönlichkeitsprofilen essenziell: Wenn eine solche Gefahr bereits vor Beginn der Maßnahme besteht, ist ihre Durchfu¨hrung unzulässig. Gleiches gilt dann, wenn sich während der Durchfu¨hrung eine solche Gefahr herauskristallisiert. Daru¨ber hinaus ist die Maßnahme zu unterbrechen, wenn einer Prognose ergibt, dass kernbereichsrelevante Daten erhoben werden könnten. Nur mit der Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben gerecht werden.
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Weitere Infos & Material
Einleitung
1. Der Begriff des Persönlichkeitsprofils
Bisherige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsprofil – Eine Definition des Persönlichkeitsprofils
2. Entwicklung eines Rechtsmaßstabs für die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen
Der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als verfassungsrechtlicher Maßstab – Unionsrechtlicher Maßstab
3. Die Online-Durchsuchung
Historische Entwicklung – Rechtsrahmen der Online-Durchsuchung – Zwischenergebnis
4. Kernbereichsschutz bei der Online-Durchsuchung de lege lata
Erhebungsebene – Verwertungsebene – Zwischenresümee
5. Fazit: Unzureichende Regelungen zur Begrenzung der Datenmenge
Additiver Grundrechtseingriff – Ebene des Kernbereichsschutzes
Ergebnis und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis