Dax Die Neuregelung des Vollzugs der Sicherungsverwahrung

Bestandsaufnahme sowie kritische Betrachtung der bundes- und landesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebots
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55160-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 19, 647 Seiten

Reihe: Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen

Ungeachtet der wissenschaftlichen Kritik baute der Gesetzgeber das Rechtsinstitut der Sicherungsverwahrung seit Beginn des 20. Jahrhunderts aus. Dem haben die Urteile des EGMR vom 17.12.2009 und des BVerfG vom 4.5.2011 ein Ende bereitet. Während der EGMR die Sicherungsverwahrung vorwiegend wegen der tatsächlichen Situation im Vollzug als Strafe i.S.d. EMRK einstufte, erklärte das BVerfG die Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig. Grund dafür war v.a., dass der Vollzug dem Abstandsgebot nicht genügte. Die Dissertation beleuchtet die wegen der Entscheidungen notwendig gewordenen legislativen Aktivitäten auf Bundes- und Landesebene sowie die rechtlichen und tatsächlichen Entwicklungen des Sicherungsverwahrungsvollzugs. Gleichzeitig wird das Abstandsgebot auf einen kritischen Prüfstand gestellt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich von einer geringfügigen Verbesserung der gesetzlichen und tatsächlichen Lage des Sicherungsverwahrungsvollzugs gesprochen werden kann.

Autoren/Hrsg.

Dax, Annemarie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafvollzugsrecht, Strafvollstreckung, Maßregelvollzug, Gnadenwesen

Inhaltsverzeichnis

A. Ziel der Untersuchung und rechtliche Entwicklung

Einleitung – Rechtliche Entwicklung des Sicherungsverwahrungsvollzugs

B. Empirische Bestandsaufnahme des Sicherungsverwahrungsvollzugs

Zahlenmäßige Entwicklung der Sicherungsverwahrung – Vollzugsrealität – Erkenntnisse zur Behandelbarkeit

C. Abstandsgebot: Inhalt und Umsetzung durch den Bund

Entwicklung und Inhalt des Abstandsgebots – Gesetzgebungskompetenz – Das SichVAbstUmsG: Überblick und Ablauf der Untersuchung – Vorgaben für den Sicherungsverwahrungsvollzug nach § 66 c Abs. 1 StGB – Vorgaben für den vorausgehenden Strafvollzug nach § 66 c Abs. 2 StGB – Absicherung der Wirksamkeit des neuen Vollzugs

D. Abstandsgebot: Umsetzung durch die Länder. Interregional vergleichende Analyse

Gesetzgebungsverfahren – Übersicht und Ablauf der Vergleichsuntersuchung – Grundsätze und Ziele – Therapeutische Ausrichtung, vollzugsöffnende Maßnahmen und Entlassungsvorbereitung sowie soziale Hilfe – Beteiligung Dritter und der Untergebrachten sowie Personalsituation – Unterbringung und Versorgung – Tagesstruktur durch Freizeit und Beschäftigung

E. Abstandsgebot als Problemlöser? Zusammenfassendes Fazit und Forderungen

Rechtliche Entwicklung – Tatsächliche Entwicklung – Grundsätzliche Forderungen an eine rationale Kriminalpolitik im Bereich der Sicherungsverwahrung – Umsetzung des 'neuen' Abstandsgebots – Problemlöser Abstandsgebot oder wirkliches Problem? – Konsequenz aus den Problemen des Abstandsgebots bei der Umsetzung

Anhang, Literaturverzeichnis

Quellen- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Annemarie Dax studierte von 2004 bis 2010 Rechtswissenschaft in Tübingen und Madrid mit dem Schwerpunkt Rechtspflege in Strafsachen. Nach dem zweiten Staatsexamen im Jahre 2012, promovierte sie bei Prof. Dr. Jörg Kinzig, Direktor des Instituts für Kriminologie der Universität Tübingen. Zugleich arbeitete sie als akademische Mitarbeiterin an dessen Lehrstuhl für Kriminologie, Straf- und Sanktionenrecht. Seit 2015 ist sie als Richterin tätig.