Deja Die Besoldung und Versorgung der Beamten nach den Maßstäben des Alimentationsprinzips als Landeskompetenz

1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-428-53573-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 11, 247 Seiten

Reihe: Beiträge zum Beamtenrecht

Infolge der Rückübertragung der Kompetenzen für die Besoldung und Versorgung von Beamten durch die Föderalismusreform 2006 können diese Leistungen ohne Einschränkungen durch die Bundestreue an die landesinternen Lebensverhältnisse angepasst werden. Grenzen für Absenkungen lassen sich aus dem Alimentationsprinzip ableiten, das im Zusammenhang mit anderen herge brachten Grundsätzen ausgelegt werden muss. Starke Unterschiede der Lebenskosten innerhalb eines Landes gebieten eine Anpassung der Besoldungshöhe. Obwohl existierende Regelungen durchaus Sparpotenziale aufweisen, ist der Kernbereich der Alimentation unantastbar. Er ist verletzt, wenn das Niveau der Besoldung von der allgemeinen Lebensentwicklung im Land abgekoppelt ist und dabei eine Kürzung einer Leistung vorgenommen wird, was gerichtlich festgestellt werden kann. Der Landesgesetzgeber muss bei der Besoldungshöhe insbesondere den Wert einzelner Tätigkeit beachten, wobei auch ein externer Vergleich anzustellen ist. Jede Reform des Ämtergefüges muss sachlich begründet werden, wobei fiskalische Motive ausgeschlossen sind.

Autoren/Hrsg.

Deja, Michal

Deja, Micha?

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Beamten- und Richterrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Rechtsentwicklung

Entwicklung bis 1945 – Die Nachkriegsjahre und das Bundesbesoldungsgesetz von 1957 – Die Reformen in den sechziger Jahren – Die Föderalismusreform 2006: Hintergründe und Konsequenzen für das Beamtenrecht

C. Maßstäbe für die Gestaltung der Besoldung auf Landesebene

Art. 33 Abs. 5 GG und die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums – Grundlagen und Inhalt des Alimentationsprinzips – Die Gestaltung der Besoldung nach dem Alimentationsprinzip
– Kriterien für die Angemessenheit 'im Allgemeinen' – Kriterien für die Amtsangemessenheit – Die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse in den Ländern als Bezugspunkt für das Alimentationsprinzip – Der Kerngehalt des Alimentationsprinzips und seine Bedeutung – Dogmatische Neuordnung der Elemente des Gestaltungsspielraums des Alimentationsprinzips – Grundlagen der neuen Systematik – Die drei Kollisionsgruppen im Einzelnen

D. Grenzen der Absenkung der Versorgung

Die Versorgung als Bestandteil des Alimentationsprinzips – Besonderheiten der Versorgung gegenüber der Besoldung – Versorgung und andere hergebrachte Grundsätze – Wirkungsgleiche Übertragung von Rentenreformen auf die Versorgung: Konsequenzen der Föderalismusreform 2006 – Versorgung und andere Rechtsprinzipien: die zweite Kollisionsebene – Versorgung und die allgemeinen Bedürfnisse: die dritte Kollisionsebene

E. Das Prinzip der Bundestreue und die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums als Homogenitätsklausel

Bundestreue als Bestandteil der bundesstaatlichen Ordnung – Die Bundestreue als Kompetenzausübungsschranke – Homogenitätsbegründende Aspekte weiterer hergebrachter Grundsätze

F. Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Michal Deja, geb. 1977 in Poznan, studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und an der Adam-Mickiewicz-Universität in Poznan. Während seiner Promotion war er im Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags und am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht an der Europa-Universität Viadrina tätig. Seit 2004 ist er Mitarbeiter bei der Zeitschrift für Beamtenrecht; seit 2008 Lehrbeauftragter bei der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Hauptberuflich arbeitet er als Rechtsanwalt in Berlin.