Denninger Die Verschonungsregelung des § 8d KStG.

Eine verfassungs- und europarechtliche Analyse.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58271-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 163, 273 Seiten

Reihe: Schriften zum Steuerrecht

Die Arbeit beschäftigt sich zum einen mit der materiellen Verfassungsmäßigkeit der §§ 8c, 8d KStG und knüpft an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG a.F. sowie an den Vorlagebeschluss des Finanzgerichts Hamburg zu § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG an. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob § 8d KStG den verfassungswidrigen Zustand von § 8c KStG heilen kann. Schwerpunkt der Arbeit ist die Prüfung, ob § 8d KStG im Lichte des Bestimmtheitsgebots, des allgemeinen Gleichheitssatzes sowie des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes verfassungskonform ist. Zum anderen knüpft die Arbeit an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur sog. Sanierungsklausel an und unterzieht § 8d KStG einer europarechtlichen Beihilfeprüfung.

Jens Denninger kommt zu dem Ergebnis, dass § 8d KStG nur in Teilen mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar ist und gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstößt. § 8d KStG stellt hingegen keine europarechtswidrige Beilhilfe dar.

Autoren/Hrsg.

Denninger, Jens

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Körperschaftsteuer
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Problemstellung und Gang der Untersuchung
2. Begrifflichkeiten und Rechtsentwicklung: Begrifflichkeiten – Rechtsentwicklung zu § 8c KStG und den Verschonungsregelungen
3. Wirkungsweise des § 8c Abs. 1 S. 1 KStG sowie der Verschonungsregelungen: Die Regelung des § 8c Abs. 1 S. 1 KStG – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen der bisherigen Verschonungsregelungen – Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen des § 8d KStG
4. Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG: Verfassungsrechtliche Prinzipien – Verfassungswidrigkeit des § 8c KStG – Verfassungsrechtliche Analyse des § 8d KStG
5. Vorschläge für einen verfassungskonformen § 8d KStG
6. Europarechtliche Analyse des § 8d KStG: Grundlagen des Beihilferechts – Beihilfeprüfung des § 8d KStG
7. Gegenüberstellung der verfassungs- und europarechtlichen Analysen des § 8d KStG
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Jens Denninger studierte Betriebswirtschaftslehre mit dem Schwerpunkt Steuerrecht an der Hochschule Heilbronn und Universität Mannheim. 2012 erfolgte die Bestellung zum Steuerberater. Er ist in der Praxisgruppe Steuerrecht einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei tätig. Davor war er für eine internationale Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie in der Konzernsteuerabteilung eines Münchener Industrieunternehmens tätig. 2020 wurde er an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Augsburg promoviert.

Jens Denninger studied Business Administration with major in tax law at the Heilbronn University of Applied Sciences and University of Mannheim. In 2012, he was appointed as tax advisor. He works in the tax practice of an international law firm. Before that, he worked for an international audit firm as well as in the group tax department of a Munich industrial company. In 2020, he received his PhD from the Faculty of Business and Economics at the University of Augsburg.