Dietlein / Riedel | Zugangshürden im Kommunalwahlrecht | Buch | 978-3-8329-7040-6 | sack.de

Buch, Deutsch, Band 103, 102 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 169 g

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Dietlein / Riedel

Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-8329-7040-6
Verlag: Nomos

Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen

Buch, Deutsch, Band 103, 102 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 169 g

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

ISBN: 978-3-8329-7040-6
Verlag: Nomos

Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.
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Autoren/Hrsg.

Dietlein, Johannes
Riedel, Daniel
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