Dippel Extraterritorialer Grundrechtsschutz gemäß Art. 16a GG.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-58018-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1435, 343 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Autorin befasst sich mit dem seit Langem geführten Streit um die territoriale Reichweite des deutschen Asylgrundrechts. In ihrer Arbeit werden zahlreiche Argumente für und gegen eine Beschränkung des Art. 16a Abs. 1 GG auf das deutsche Staatsgebiet systematisiert und analysiert. Sie beleuchtet die Fragestellung aus verfassungs-, völker- und EU-rechtlicher Sicht. Einen Schwerpunkt widmet sie der extraterritorialen Grundrechtsgeltung für gebietsfremde Ausländer nach deutschem Verfassungsrecht allgemein, wobei sie zwischen den verschiedenen Grundrechtsdimensionen unterscheidet. Das Asylrecht ordnet sie im Anschluss als Abwehrrecht ein und kommt zusammen mit einer Auslegung des Art. 16a Abs. 1 GG zu dem Ergebnis, dass es eine territoriale Beschränkung des Asylrechts auf das deutsche Staatsgebiet nicht gibt. Die Auswirkungen dessen auf die Handlungsoptionen der Bundesrepublik werden u.a. für die Rechtslage auf See veranschaulicht.

Autoren/Hrsg.

Dippel, Annika

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Territoriale Beschränkung aufgrund Völkerrechts: Völkerrechtsverletzung durch die Gewährleistung eines extraterritorialen Asylgrundrechts – Einfluss des Völkerrechts auf die Grundrechtsgeltung: Rang des Völkerrechts im Grundgesetz

B. Extraterritoriale Grundrechtsgeltung für gebietsfremde Ausländer nach dem Grundgesetz – Allgemeiner Teil: Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts – Grundlagen – Extraterritoriale Grundrechtsgeltung der abwehrrechtlichen Dimension – Extraterritoriale Grundrechtsgeltung der nicht-abwehrrechtlichen Grundrechtsdimensionen

C. Die Einordnung des asylgrundrechtlichen Gewährleistungsgehalts: Abgrenzung der abwehr- und leistungsrechtlichen Dimension der Grundrechte – Einordnung des asylgrundrechtlichen Gewährleistungsgehalts

D. Extraterritoriale Geltung des Art. 16a GG – Besonderer Teil: Ausnahmsweise territoriale Beschränkung durch tatbestandliche territoriale Anspruchsentstehungsvoraussetzungen – Extraterritorial bewirkte Beschränkung des Schutzbereichs bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat – Völkerrechtliche Öffnungsklausel – die Auswirkungen des Art. 16a Abs. 5 GG auf das extraterritoriale Asylrecht

E. Fallbeispiele: Der Eingriff als Auslöser der Abwehrwirkung – Der Anspruch auf Erteilung eines Asylvisums – Rechtslage für politisch verfolgte Personen an Bord von unter der Bundesflagge geführten Schiffen – 'Erklärung EU-Türkei' vom 18. März 2016

F. Verfahrensrechtliche Dimension des extraterritorialen Asylgrundrechts: Verfahrensabhängigkeit des Asylrechts? Zur verfassungsrechtlichen Bedeutung des Asylverfahrens – Einrichtung und Durchführung eines Asylverfahrens für gebietsfremde Personen – Effektiver gerichtlicher Rechtsschutz für gebietsfremde politisch Verfolgte

G. Das extraterritoriale Asylgrundrecht und der Anwendungsvorrang des Unionsrechts: Verhältnis zwischen Unionsrecht und den deutschen Grundrechten – Anwendungsvorrang des Unionsrechts – Das Gemeinsame Europäische Asylsystem und Art. 16a GG

H. Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Annika Dippel studierte Rechtswissenschaften in Bochum und Oviedo. Ihre Erste Juristische Prüfung absolvierte sie 2013 als eine der drei Jahrgangsbesten der Ruhr-Universität. Sie arbeitete acht Monate in einer Großkanzlei im Bereich des öffentlichen Rechts als wissenschaftliche Mitarbeiterin, bevor sie im Anschluss ein Studium am University College London aufnahm und mit einem LL.M. in International Law abschloss. Von 2015 bis 2019 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht von Prof. Dr. Wolfram Cremer an der Ruhr-Universität Bochum. Im Herbst 2019 begann sie ihr Rechtsreferendariat in Bochum. 2020 wurde sie zum Dr. jur. promoviert.

Annika Dippel studied law in Bochum and Oviedo. 2013 she completed her First State Examination as one of the top three graduates of the Ruhr-University. Thereupon, she worked as a research assistant at a law firm in the field of public law for eight months. Subsequently, she studied at the University College London and completed her studies with an LL.M. in International Law. From 2015 to 2019 she was a research assistant at the Chair for Public Law and European Law of Prof. Dr. Wolfram Cremer at the Ruhr-University Bochum. In Autumn 2019 she began her legal traineeship in Bochum. 2020 she received her doctorate.