Doebert Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

Gläubigergleichbehandlung und Arbeitnehmerschutz
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54886-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 335, 373 Seiten

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

In der Insolvenz des Arbeitgebers kann der Insolvenzverwalter in bestimmten Konstellationen Lohnzahlungen, die vor der Insolvenz geflossen sind, anfechten. In der Folge muss der Arbeitnehmer seinen 'verdienten' Lohn zurückzahlen. Das Thema ist in Rechtsprechung, Literatur und Rechtspolitik höchst umstritten. Die Arbeit untersucht, wann die Lohnanfechtung greift und welche Handlungsoptionen die Beteiligten haben. Die Aspekte des Arbeitnehmerschutzes und der Gläubigergleichbehandlung in der Insolvenz werden in Bezug auf ihren Gehalt und ihr Verhältnis zueinander geprüft. Dabei erweist sich, dass die Anfechtung von Lohnzahlungen grundsätzlich zulässig und nicht verfassungswidrig ist. Die vom BAG vorgenommene Einschränkung der Lohnanfechtung und die entsprechenden Reformbestrebungen stehen nicht im Einklang mit der Systematik des Insolvenzrechts und greifen ohne tragenden Rechtfertigungsgrund in die Rechte der Gläubiger ein. Die Lösung des Problems liegt im Sozialrecht.

Ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis 2015 des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht e.V.

Autoren/Hrsg.

Doebert, Arno

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht
• Rechtswissenschaften Sozialrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Insolvenzrecht, Konkurs, Unternehmenssanierung

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Aktuelles Geschehen und Problemstellungen – Zielsetzung – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen

B. Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen de lege lata

Allgemeines zur Insolvenzanfechtung – Reichweite und Wirkung der Lohnanfechtung de lege lata

C. Arbeitnehmerschutz und Gläubigergleichbehandlung im Konflikt

Grundrechtswirkung und -geltung – Aspekte des Arbeitnehmerschutzes – Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung – Verhältnis des Arbeitnehmerschutzes zur Gläubigergleichbehandlung – Grundrechtliche Bewertung der Vorsatzanfechtung von Lohnzahlungen – Regelungsbedarf?

D. Regelungsmodelle und Kritik

Vorbemerkung: Rechtspolitischer Spielraum – Anfechtungsrechtliche Reformvorschläge – Sozialrechtliche Lösung – Haftung der (ehemaligen) Geschäftsleitung

E. Exkurs: Rechtsweg für Klagen bei Lohnanfechtungen

Ausgangslage und Entscheidung des BAG – Vorlage des BGH – Entscheidung des GmS-OGB – Reaktionen und Ausblick

F. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Arno Doebert studierte von 2004 bis 2009 in Hamburg an der Bucerius Law School und der Victoria University in Wellington Rechtswissenschaften. Von 2011 bis 2012 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Matthias Jacobs an der Bucerius Law School. Von 2012 bis 2014 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst mit Stationen in Hamburg und Washington, D.C. Seit 2014 arbeitet er als Rechtsanwalt im Bereich der Insolvenzverwaltung. Mit der Arbeit zur Lohnanfechtung wurde er im Herbst 2015 an der Bucerius Law School promoviert und erhielt den Dissertationspreis des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht.