Privatisierung und private Trägerschaft im Justiz- und Maßregelvollzug.

Eine verfassungsrechtliche Überprüfung der Privatisierungsmodelle in Deutschland.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-18912-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 325 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 230 mm, Gewicht: 490 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bewertet die in den Bundesländern realisierten Privatisierungsmodelle. Einem einleitenden Teil folgt zunächst eine Darstellung des Realbefunds der existierenden Privatisierungsvarianten. Sodann werden generell die verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grenzen für Privatisierungen untersucht, die sich insb. aus Art. 33 Abs. 4 GG, dem Demokratieprinzip sowie dem Gewaltmonopol des Staates ableiten. Anschließend werden diese Anforderungen mit Blick auf Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug konkretisiert, ehe die existierenden Modelle an diesen Maßstäben gemessen und bewertet werden. Es wird dabei deutlich, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen nur vereinzelt vollumfänglich erfüllt werden, wohingegen viele der untersuchten Modelle defizitär und damit verfassungswidrig sind. In einem abschließenden Fazit werden die Ergebnisse zusammengefasst.

Autoren/Hrsg.

du Mesnil de Rochemont, Tassilo

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafvollzugsrecht, Strafvollstreckung, Maßregelvollzug, Gnadenwesen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung und Begriffsbestimmungen
Privatisierung im rechtswissenschaftlichen Diskurs – Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise – Forschungsbedarf – Begriffsbestimmungen und Grundlagen der Privatisierungsterminologie

B. Privatisierungsmodelle in Deutschland
Justizvollzug – Maßregelvollzug

C. Verfassungsrechtliche Maßstäbe für Privatisierungen
Der Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG – Das Demokratieprinzip – Das rechtsstaatliche Gewaltmonopol

D. Vereinbarkeit der Privatisierungsmodelle mit diesen Maßstäben
Justizvollzug: Rechtliche Ausgestaltungen der Privatisierungen – Justizvollzug: Verfassungsmäßigkeit der Privatisierungen – Maßregelvollzug: Rechtliche Ausgestaltungen der Privatisierungen – Maßregelvollzug: Verfassungsmäßigkeit der Privatisierungen

E. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Tassilo du Mesnil de Rochemont, Studium der Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München (2008-2013), wissenschaftliche Tätigkeit und Dozententätigkeit am Institut für Politik und Öffentliches Recht der Ludwig-Maximilians-Universität München (2013-2016), Rechtsreferendariat in München und Kapstadt (2016-2018), Rechtsanwalt seit 2018.

Tassilo du Mesnil de Rochemont, studied law at the Ludwig Maximilian University of Munich (2008-2013), academic work and lecturing at the Institute for Politics and Public Law at the Ludwig Maximilian University of Munich (2013-2016), legal traineeship in Munich and Cape Town (2016-2018), Attorney-at-law since 2018.