Verweisungen in formellgesetzlichen Rechtsnormen auf andere formellgesetzliche Rechtsnormen

Materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15798-3
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 164 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 255 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Gesetzliche Rechtsnormen enthalten zahlreiche Verweisungen. Neben Fragen nach verfassungsrechtlichen Anforderungen an ihre Zulässigkeit und dem Umgang mit fehlerhaften Verweisungen stellen sich auch materiell-rechtliche Auslegungs- und Anwendungs- sowie Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen. Diese werden in der Arbeit systematisch behandelt. Sie betreffen unter anderem die Bedeutung der Regelungsziele der beteiligten Rechtsnormen und die Bindung an behördliche und gerichtliche Entscheidungen. Es zeigt sich, dass viele dieser Fragen allgemeiner Natur sind. So sind die Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen zumeist aus dem allgemeinen Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrecht wohlbekannt. Häufig sind sie sogar Folge von Verweisungen, ohne dass dieser Zusammenhang in besonderer Weise herausgearbeitet wird. In der Arbeit wird er anhand zahlreicher Beispiele anschaulich erläutert, die insbesondere aus den Bereichen Wirtschaftsverwaltungs-, Sozial- und Steuerrecht stammen.

Autoren/Hrsg.

Dürrschmidt, Daniel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung und Fragestellungen

II. Materiell-rechtliche Auswirkungen von Verweisungen auf die Auslegung und Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm

Grundlagen der Gesetzesauslegung bei Verweisungen – Feststellung der Existenz von Verweisungen durch Auslegung – Insbesondere Bedeutung des Regelungsziels von Ausgangs- und Bezugsnorm – Insbesondere Verweisungen unter Beteiligung von Rechtsnormen aus übergeordnetem Recht bzw. anderen Rechtsordnungen

III. Zuständigkeits- und sonstige Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm

Grundlagen der Zuständigkeits- und sonstigen Verfahrensfragen bei Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm – Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Behörden – Überprüfung der Anwendung von Ausgangs- und Bezugsnorm durch Gerichte

IV. Folgerungen für Fälle fehlerhafter ('verunglückter') Verweisungen

V. Fazit

Literaturverzeichnis

Sachregister

Über Autor(innen)

Nach dem Studium an der Universität Bayreuth (Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung) und an der University of Sydney (Master of Laws) sowie dem Referendariat am OLG Bamberg mit Stationen in Bayreuth, München und London arbeitete der Autor zunächst promotionsbegleitend als Wissenschaftlicher Assistent an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, bevor er für mehrere Jahre hauptberuflich als Rechtsanwalt und Steuerberater im Münchener Büro einer internationalen Kanzlei tätig war. Derzeit ist er Wissenschaflicher Mitarbeiter an der Ludwig-Maxmilians-Universität München. Zwischenzeitlich war er Lehrstuhlvertreter an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und an der Universität Osnabrück.

The author studied law at the University of Bayreuth (First State Examination) and the University of Sydney (Master of Laws). The legal clerkship at the Higher Regional Court of Bamberg included practical stages in Bayreuth, Munich and London. Doing his PhD in law, he worked as a research assistant at the Friedrich-Alexander-University of Erlangen-Nuremberg. Later, he practiced law as an attorney-at-law and a tax consultant at an international law firm (Munich office). Currently, he is a senior research assistant at the Ludwig-Maximilians-University of Munich. Meanwhile, he acted as a stand-in professor at the Friedrich-Alexander-University of Erlangen-Nuremberg and the University of Osnabrück.