Die Landesgesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum.

Kontextualisierung eines reaktivierten Rechtsgebiets.
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19081-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1524, 345 Seiten, Format (B × H): 162 mm x 239 mm, Gewicht: 618 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

In jüngerer Zeit hat insbesondere das Wachstum von Onlineplattformen zur Vermittlung von Kurzzeitvermietungen viele Bundesländer motiviert, Gesetze zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum zu erlassen. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Kontextualisierung des Zweckentfremdungsrechts und dieser Gesetze. Dazu arbeitet sie zunächst die rechtspolitischen, -tatsächlichen und -historischen Grundlagen des Rechtsgebiets heraus, das in Deutschland eine lange und wechselvolle Tradition hat. Darauf aufbauend vergleicht und systematisiert sie die verschiedenen Gesetze und analysiert ihr Verhältnis zu weiteren Materien des einfachen Rechts, insbesondere dem öffentlichen Baurecht. Schließlich werden die Anforderungen des höherrangigen Rechts untersucht. So entsteht ein Panorama eines vielfältigen Rechtsgebiets und zeigt sich, dass das Zweckentfremdungsrecht eine Daseinsberechtigung als eigenständiges Regulierungsinstrument in angespannten Wohnungsmärkten hat.

Autoren/Hrsg.

Eichinger, Christoph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Mietrecht, Wohnungsrecht, Pachtrecht, Leasing

Inhaltsverzeichnis

Einführung
Reaktivierung eines Rechtsgebiets – Zielsetzung der Untersuchung – Gegenstand der Untersuchung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung

1. Rechtspolitische, rechtstatsächliche und rechtshistorische Grundlagen des Zweckentfremdungsrechts
Legislative Zielsetzung der Zweckentfremdungsgesetze – Wohnraumknappheit, Kurzzeitvermietungen und ökonomische Effekte des Zweckentfremdungsrechts – Historische Entwicklung des Zweckentfremdungsrechts

2. Einfachrechtlicher Kontext des Zweckentfremdungsrechts
Binnenrechtsvergleichende Systematisierung der Zweckentfremdungsgesetze – Stellung des Zweckentfremdungsrechts im Kanon der Regulierungsinstrumente zur Bekämpfung angespannter Wohnungsmärkte – Verhältnis des Zweckentfremdungsrechts zu weiteren Materien des einfachen Rechts

3. Anforderungen des höherrangigen Rechts an das Zweckentfremdungsrecht
Verfassungsrecht – Unionsrecht

Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse – Schaffung eines Musterzweckentfremdungsgesetzes – Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Christoph Eichinger studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und der University of Helsinki. Er war Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes und des Max Weber-Programms des Freistaats Bayern. Von 2017 bis 2019 absolvierte er das Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Nürnberg. 2022 erwarb er als Stipendiat der Deutsch-Amerikanischen Fulbright-Kommission den Grad Master of Laws (LL.M.) an der University of Chicago. Im Jahr 2023 erfolgte die Promotion zum Dr. jur. an der Universität Regensburg.

Christoph Eichinger studied Law from 2012 to 2017 at the University of Regensburg and the University of Helsinki. He was a scholarship recipient of the German National Academic Foundation and the Max Weber Program of the Free State of Bavaria. From 2017 to 2019, he completed his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Nuremberg. In 2022, he obtained the degree of Master of Laws (LL.M.) at the University of Chicago as a fellow of the German American Fulbright Commission. In 2023, he completed his doctoral studies (Dr. jur.) at the University of Regensburg.