Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-18638-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 213 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 230 mm, Gewicht: 332 g

Reihe: Schriften zum deutschen und europäischen Infrastrukturrecht

Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Daraus folgen zwei rechtsdogmatische Fragen: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage können Betriebsregelungen erlassen werden?

Als Antworten auf diese Fragen lässt sich festhalten: § 8 Abs. 4 Satz 1 LuftVG sieht für die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung ausdrücklich die Möglichkeit vor, Betriebsregelungen zu erlassen, kodifiziert dabei aber nur die Rechtsprechung. Zugleich stellt er die Rechtsgrundlage dar. Für Schienen und Straßen ergibt eine dogmatische Untersuchung der § 18 Abs. 1 AEG und § 17 FStrG, dass die planerische Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehörde es ihr gestattet, Betriebsregelungen zu erlassen. Diese planerische Gestaltungsfreiheit stellt dabei auch die einzig richtige Rechtsgrundlage dar.

Autoren/Hrsg.

Engewald, Bettina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Verkehrsrecht (Straßen-, Luft- und Eisenbahnverkehr, Schifffahrt)
• Geowissenschaften Geographie | Raumplanung Regional- & Raumplanung Verkehrsplanung, Verkehrspolitik
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Raumordnung, Städtebau, Wohnungsbaurecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung

C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen
Lärm bei Verkehrsträgern — System der Lärmschutzmaßnahmen — Betriebsregelungen

D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis

E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis

F. Zusammenfassung und Folgerung

Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Bettina Engewald studierte von 2007 bis 2013 Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Danach absolvierte sie ihr Referendariat am Kammergericht. Im Anschluss war sie von 2016 bis 2021 am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer tätig. 2021 promovierte sie zum Dr. iur. an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.