Der Grundsatz digitaler Souveränität

Eine Untersuchung zur Zulässigkeit des Einbindens privater IT-Dienstleister in die Aufgabenwahrnehmung der öffentlichen Verwaltung
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15931-4
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 108 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 195 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die staatliche Verwaltung bedient sich in vielen Bereichen der Unterstützung privater IT-Dienstleister. Die Untersuchung geht der Frage nach, unter welchen Voraussetzungen es Trägern staatlicher Gewalt erlaubt ist, private IT-Dienstleister in die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben einzubeziehen und deshalb die zugrunde liegenden Daten aus einem alleinigen, öffentlich-rechtlich geprägten Einflussbereich zu entlassen und Privaten einen zumindest mittelbaren Zugriff auf die Daten zu ermöglichen. Die Untersuchung entwickelt einen Grundsatz digitaler Souveränität, der einem solchen IT-Outsourcing entgegenstehen kann. Zu diesem Zweck werden drei Begründungssäulen in den Blick genommen: der Charakter zwingender Staatsaufgaben, eine staatliche Gewährleistungsverantwortung und das Vertrauen in die Integrität und Funktionsfähigkeit staatlicher Strukturen. Abgerundet wird die Untersuchung durch eine Betrachtung der verfassungs-, europa- und vergaberechtlichen Zulässigkeit dieses Grundsatzes digitaler Souveränität.

Autoren/Hrsg.

Ernst, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsorganisation und -politik, Verwaltungslehre
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Öffentliche Verwaltung: Allgemeines
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Verwaltungswissenschaft, Öffentliche Verwaltung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Untersuchungsgegenstand

C. Grundsatz digitaler Souveränität

Vorüberlegung – Obligatorische Staatsaufgaben – Gewährleistungsverantwortung – Vertrauen – Zusammenfassung

D. Vereinbarkeit des Grundsatzes digitaler Souveränität mit unions- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen

Vereinbarkeit mit Europäischen Grundfreiheiten und Vergaberecht – Vereinbarkeit mit der DSGVO – Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG

Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Christian Ernst, Studium der Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, 2003 Erstes Juristisches Staatsexamen, 2008 Promotion und Zweites Juristisches Staatsexamen, 2017 Habilitation an der Bucerius Law School Hamburg, seit 2019 Professor für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht (einschließlich Vergaberecht) an der Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.