Fabig | Internationales Wettbewerbsprivatrecht nach Art. 6 Rom II-VO – | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 350 Seiten, E-Book-Text

Fabig Internationales Wettbewerbsprivatrecht nach Art. 6 Rom II-VO –

Einheitliche Anknüpfung des Wettbewerbsrechts?
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-8305-2189-1
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Einheitliche Anknüpfung des Wettbewerbsrechts?

E-Book, Deutsch, 350 Seiten, E-Book-Text

ISBN: 978-3-8305-2189-1
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag
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In Art. 6 Rom II-VO wird zwar sowohl das Lauterkeits- als auch das Kartellrecht an den Marktort angeknüpft, jedoch wurden die Rechtsgebiete aufgrund der historisch getrennten Entwicklung bislang zumeist getrennt betrachtet. Aufgrund der Annäherung der beiden Rechtsgebiete und der zunehmend übereinstimmenden Funktionen ergeben sich Abgrenzungsprobleme bei der Qualifikation wettbewerbsrechtlicher Normen, die neben der Abgrenzung zu weiteren Normen wie denen des Immaterialgüterrechts behandelt werden. Auch das Problem der Eingriffsnormen und der Sonderanknüpfung bzw. deren Reichweite wird behandelt.°°Die Arbeit beschäftigt sich mit den Details der Anknüpfung nach Art. 6 Rom II-VO, vor allem den Abgrenzungen der Anknüpfung des Lauterkeits- und des Kartellrechts sowie der Frage der Anknüpfung der Verbotsnormen. Dabei wird ein einheitlicher Ansatz der Auslegung und Anknüpfung untersucht. Schließlich schlägt die Autorin eine einheitliche Kollisionsnorm für das Wettbewerbsprivatrecht vor.°°
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1;Vorwort;7
2;Gliederung;9
3;Einleitung;19
3.1;A. Gegenstand der Arbeit;19
3.2;B. Gang der Darstellung;21
4;Abschnitt 1: Materielles und Internationales Wettbewerbsrecht bis Rom II;22
4.1;A. Entstehung des Lauterkeitsrechts und Verständnis von dessen Funktion;22
4.1.1;I. Individualschutz durch Deliktsrecht;22
4.1.2;II. Entwicklung des Lauterkeitskollisionsrechts;28
4.2;B. Normzwecke und Qualifikation des Kartellrechts;32
4.2.1;I. Schutz von Allgemeininteressen durch Überwachung, Zwangskartelle und sanktionierte Verbote;32
4.2.2;II. Entwicklung des Kollisionsrechts;39
4.3;C. Historie des Art. 6 Rom II-VO;41
4.4;D. Vergleich der Entwicklungen;41
5;Abschnitt 2: Anknüpfung der Anspruchsnorm;43
5.1;A. Anwendungsbereich;43
5.1.1;I. Ausschluss von Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Art. 1 Abs. 2 lit. g;44
5.1.2;II. Abgrenzung Art. 6 Abs. 1, 2 zu Abs. 3;49
5.1.3;III. Abgrenzung Art. 6 Abs. 1 zu Abs. 2;65
5.1.4;IV. Abgrenzung Art. 6 Abs. 1, 2 zu Art. 8;72
5.2;B. Marktort;87
5.2.1;I. Art. 6 Abs. 3: Kartellrecht;88
5.2.2;II. Art. 6 Abs. 1: Lauterkeitsrecht;152
5.2.3;III. Vergleich;206
5.3;C. Optionsrecht;209
5.3.1;I. Art. 6 Abs. 3;209
5.3.2;II. Analoge Anwendung für das Lauterkeitsrecht?;229
5.4;D. Ergebnis hinsichtlich des Gleichlaufs von Kartell- und Lauterkeitsrecht;231
5.5;E. Parallele zur Zuständigkeit;232
5.5.1;I. Kartellrecht;232
5.5.2;II. Lauterkeitsrecht;237
5.5.3;III. Ergebnis;239
6;Abschnitt 3: Anknüpfung der Verbotsnorm;240
6.1;A. Allgemeiner Umfang der deliktsrechtlichen Anknüpfung;241
6.2;B. Lauterkeitsrecht;242
6.3;C. Problemstellung für das Kartellrecht;243
6.4;D. Meinungsstand zur Anwendung international zwingender Normen;244
6.4.1;I. Territorialitätsgrundsatz und Berücksichtigung über Generalklauseln;244
6.4.2;II. Schuldstatutlehre und Einheitstheorie;246
6.4.3;III. Machttheorie;247
6.4.4;IV. Sonderanknüpfung;248
6.4.5;V. Gesonderte Anknüpfung;251
6.4.6;VI. Privatrechtliche oder ordnungspolitische international zwingende Normen;252
6.4.7;VII. Zusammenfassung;252
6.5;E. Kartellrecht unter der Rom II-VO;253
6.5.1;I. Art. 101 f. AEUV;253
6.5.2;II. Zivil- und Handelssache, Art. 1 Abs. 1 Rom II-VO;254
6.5.3;III. Beachtlichkeit des Anwendungswillens;260
6.5.4;IV. Folgerung für die Anknüpfung;266
6.5.5;V. Abgrenzung;289
6.5.6;VI. Ergebnis für die Anwendung der Kartellverbotsnorm;292
6.6;F. Konsequenzen für das Lauterkeitsrecht;292
6.6.1;I. Qualifikation als Eingriffsnormen;293
6.6.2;II. Begründung der Sonderanknüpfung;294
6.6.3;III. Bedeutung für die Anwendung ausländischer Verbotsnormen;295
6.6.4;IV. Abgrenzung;297
6.6.5;V. Ergebnis;299
6.7;G. Ergebnis hinsichtlich des Gleichlaufs von Anspruchs- und Verbotsnorm;299
7;Zusammenfassung des Arbeitsergebnisses;300
8;Anhang;303
8.1;A. Abkürzungsverzeichnis;303
8.2;B. Entscheidungsverzeichnis;308
8.2.1;I. IGH;308
8.2.2;II. Europäische Union;308
8.2.2.1;1. Gerichte der EU;308
8.2.2.2;2. Europäische Kommission;310
8.2.3;III. Deutschland;311
8.2.3.1;1. BverfG;311
8.2.3.2;2. RG, BGH;311
8.2.3.3;3. OLG;315
8.2.3.4;4. LG;316
8.2.4;IV. Ausländische Gerichte;317
8.3;C. Verzeichnis Verfahrensdokumente, sonstige hoheitliche Dokumente;321
8.4;D. Literaturverzeichnis;326



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