Fahrner Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.

Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58550-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1474, 367 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Populismus und Extremismus bedrohen die Demokratie weltweit. Das Grundgesetz hält ihnen die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) entgegen, seinen Wesenskern und damit die Lehren aus der Weimarer Republik, den nachfolgenden Diktaturen, der unbeschreiblichen Barbarei. Wie widerstandsfähig ist unsere rechtsstaatlich-demokratische Verfassungsordnung heute gegen totalitäre Bestrebungen und autoritäre Tendenzen? Wo ist sie konkret verletzbar und welche Rolle spielen dabei das Bundesverfassungsgericht und die Verfassungsrechtsdogmatik?

Die Detailanalyse der politischen und juristischen Bedingungen unserer freiheitlichen Demokratie aus Sicht der Funktionen der FDGO zeigt zahlreiche Angriffspunkte: überkommene Bilder national-identitärer Volkssouveränität, eine Naivität des 'Marktplatzes der Meinungen', reale Entkopplungen und Irrationalisierung, sowie die Rolle von Parteien, Medien und organisierten Interessen.

Autoren/Hrsg.

Fahrner, Matthias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung: Einführung in die Problemlage – Fragestellung und Forschungsstand – Vorgehen, Methodik und Gliederung
B. Grundlagen und Rahmen der Beurteilung: Die freiheitlich demokratische Grundordnung – Ein pluralistisch-subjektivistisches Strukturmodell der Freiheit
C. Freiheitliche Demokratie in der Verfassungsrechtsdogmatik als Grundproblem der FDGO: Ausgangspunkte der demokratischen Autonomie und Souveränität – Das Konzept der Volkswillenssouveränität nach der Staatslehre von Schmitt und Böckenförde – Auslegung von Artikel 20 II GG
D. Politische Rahmenbedingungen freiheitlicher Demokratie: Demokratie als prozedurale Rationalisierung – Rationalitätsprobleme der Demokratie – Demokratischer Rechtsstaat
E. Rechtliche Ausgestaltung der freiheitlichen Demokratie: Horizontale Dimension – Vertikale Dimension – Mediierende Akteure: Medien, Verbände, Parteien – Staatliche Einwirkung und Schutz der FDGO
F. Schluss: Strukturierung von Vulnerabilitäten und Schutzbedarf der freiheitlichen Demokratie: Methodische Reflexion – Vulnerabilitäten – Resilienzen und Lösungen der Vulnerabilitäten
Literaturverzeichnis: Quellen – Abgekürzte zitierte Kommentare und Handbücher – Weitere Literatur
Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Ministerialrat a.D. Dr. Matthias Fahrner ist Richter und Dozent im Strafrecht u.a. an verschiedenen Universitäten und einer Polizeihochschule. Er habilitiert sich und forscht im Schwerpunkt des Staatsschutzstrafrechts. Zuvor war er mit zahlreichen Aufgaben in Justiz, Regierung und Parlament auf Bundes- und Landeseben betraut: unter anderem als stellvertretender Referatsleiter im Bundesministerium der Justiz, Beauftragter des Landes Baden-Württemberg für Inneres beim Bund, den 'NSU'-Untersuchungsausschuss und die Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus sowie Sekretär der 'NSU'-Untersuchungsausschüsse des Landtags. Zudem ist er deutscher Delegierter der europäischen Richtervereinigung MEDEL.

Matthias Fahrner, JD, is a judge, former ministerial counsellor and lecturer at the University of the Saarland. He worked as associate professor in Criminal Law and Procedure at the University of Konstanz and lecturer at a state academy of police. He was deputy president of a district court chamber, prosecutor and attorney. He also served in many functions in state and federal executive and legislative institutions, e.g. as first secretary of a special commission of a state parliament, envoy of the state of Baden-Württemberg to the Federal Parliament and as a deputy head of a division of the Federal Ministry of Justice. He is a German delegate to the European Judges Association MEDEL.